Volltextsuche über das Angebot:

8 ° / 2 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Streit um Mastanlage in Klitzschen: BUND soll 25.000 Euro zahlen

Streit um Mastanlage in Klitzschen: BUND soll 25.000 Euro zahlen

Ein Streit um eine geplante Schweinemastanlage im Landkreis Nordsachsen nimmt bizarre Züge an. Für einen abgelehnten Widerspruch gegen die Genehmigung der Anlage in Klitzschen soll die Umweltschutzorganisation BUND knapp 25.000 Euro Gebühren an den Landkreis zahlen.

Torgau. Das sei „Willkür“ und entbehre jeder gesetzlichen Grundlage, sagte der sächsische BUND-Chef Hans-Udo Weiland am Dienstag. Höchstens 10 Euro wären fällig gewesen. Er wehrt sich nicht nur gegen den Kostenbescheid, sondern hat auch gleich noch Anzeige wegen Betrugs gegen Nordsachsens Landrat Michael Czupalla (CDU) und drei seiner Mitarbeiter gestellt.   

Bei der Staatsanwaltschaft Leipzig hieß es am Dienstag, von der Anzeige sei noch nichts bekannt. Das Landratsamt in Torgau besteht darauf, dass alles richtig berechnet wurde. „Das ist definitiv nicht willkürlich passiert“, sagte Sprecher Rayk Bergner. Grundlage für die Berechnung sei das Sächsische Verwaltungskostengesetz. Demnach sei für die Bearbeitung eines Widerspruchs das anderthalbfache dessen anzusetzen, was der angefochtene Bescheid gekostet habe. Der Investor der Schweinemastanlage habe für die erteilte Genehmigung 16 000 Euro zahlen müssen.   

Umweltschützer Weiland glaubt dagegen, der Landkreis wolle den BUND „mundtot“ machen. Auf seinen Widerspruch gegen die Genehmigung der Mastanlage für 3000 Schweine sei bloß eine „lapidare Ablehnung“ erfolgt „und ein Kostenbescheid, der alles Darstellbare sprengt“, sagte Weiland. Er glaube, am BUND solle ein Exempel statuiert werden. Deswegen habe er gegen Landrat Czupalla, mit dem er „jahrelang gut zusammengearbeitet“ habe, die Betrugsanzeige erstattet. Weiland sieht sich durch ein Rechtsgutachten bestärkt und rechnet sich sehr große Erfolgschancen aus.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "LVZ-Online Extra" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kö... mehr

  • 24 Stunden in der Region

    Firmen und Unternehmen in der Region Leipzig stellen sich vor. mehr

  • TAW - Technische Akademie Wuppertal
    TAW  - Technische Akademie Wuppertal

    Ein Werbespecial der LVZ für die Technische Akademie Wuppertal mit Infos zum breitgefächerten Angebot. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Great Barrier Reef" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Great Barrier Reef im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr