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Tafeln, Sucht- und Schwangerenberatung - Sachsens Regierung hebt Sozialetat an

Doppelhaushalt Tafeln, Sucht- und Schwangerenberatung - Sachsens Regierung hebt Sozialetat an

Mitte des Monats will der Landtag über den Doppelhaushalt 2017/2018 entscheiden. Die Fraktionen sehen noch Änderungsbedarf. CDU und SPD legen bei den Sozialausgaben nach.

Ausgabe der Tafel in Leipzig (Archivbild)

Quelle: Dirk Knofe

Dresden. In Sachsen soll in den kommenden beiden Jahren mehr Geld für Suchprävention, Schwangerenkonfliktberatung, Hilfen für Familien und die Tafeln zur Verfügung stehen. Auf entsprechende Nachbesserungen im Gesundheits- und Sozialetat des Doppelhaushaltentwurfs der schwarz-roten Regierung haben sich die Fraktionen von CDU und SPD verständigt.

Ein sozialer Staat müsse besonders für diejenigen sorgen, «die jeden Tag anderen Menschen helfen, eine Sucht zu bekämpfen, einen guten Start ins Leben als Familie zu haben, in Notsituationen wie einer Insolvenz Auswege zu finden», sagte die sozialpolitische Sprecherin der SPD, Dagmar Neukirch, am Sonntag in Dresden.Nachdem in den vergangenen Jahren besonders Projekte im Kampf gegen die synthetische Droge Crystal im Vordergrund gestanden hätten, würden nun andere Schwerpunkte gelegt. «Die Präventionsstruktur soll mit der Landesfach- und Koordinierungsstelle für Suchtprävention und durch Beschäftigungs- und Arbeitsprojekte deutlich gestärkt werden.» Dafür sollen 1,9 Millionen Euro in 2017 und 2018 knapp 2,4 Millionen Euro bereitgestellt werden - insgesamt mehr als 1,2 Millionen Euro mehr als im Regierungsentwurf.

Auf insgesamt zusätzliche 1,4 Millionen Euro in beiden Jahren einigten sich die Fraktionen für die Schwangerenberatung. Ein Plus von insgesamt ebenfalls gut 1,4 Millionen ist für Familienbildungs- und -erhohlungsmaßnahmen vorgesehen.«Erstmals werden wir in den kommenden beiden Jahren die Tafeln mit 400 000 Euro aus dem Landeshaushalt unterstützen», sagte der Sozialexperte der CDU-Fraktion, Alexander Krauß. Die Verbraucherzentrale erhalte knapp drei Millionen Euro. «Das sind 350 000 Euro jeweils jährlich mehr als zuvor.»

Der Landtag wird bei seiner letzten Sitzung des Jahres Mitte des Monats über den Doppelhaushalt entscheiden.

LVZ

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