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Thüringen: Koalition korrigiert neues Kindergarten-Gesetz

Thüringen: Koalition korrigiert neues Kindergarten-Gesetz

CDU und SPD bessern das neue Kindergartengesetz nach, noch bevor es voraussichtlich Ende April vom Landtag verabschiedet wird. Die Fraktionen hätten Vorschläge und Wünsche von Kommunen und Sozialverbänden aufgegriffen, sagte SPD-Fraktionschef Uwe Höhn am Donnerstag in Erfurt.

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Quelle: André Kempner

Erfurt. „Wir glauben, dass das Gesetz damit an Qualität gewonnen hat.“ Gelockert würden beispielsweise die Vorgaben zu den räumlichen Standards für bestehende oder im Bau befindliche Kitas. Damit werde verhindert, dass Einrichtungen, die die Vorgaben im Gesetz nicht erfüllen, schließen müssen. Künftig haben Kinder in Thüringen bereits im Alter von einem Jahr einen Rechtsanspruch auf Kita-Betreuung.

Zudem würden für die Zahlungen des Landes für die Einstellung von 2000 zusätzlichen Erzieherinnen unbürokratischere Regelungen aufgenommen, als bisher vorgesehen, kündigte Höhn an. Der Anspruch auf täglich zehn Stunden Betreuungszeit für Kinder soll auch dadurch gewährleistet werden, dass die Kitas ihre Öffnungszeiten entsprechend anpassen müssen. Außerdem soll die vom Land gezahlte Pauschale von 1000 Euro pro neugeborenem Kind künftig von den Kommunen nur noch für Investitionen, nicht aber den Unterhalt von Kindertagesstätten eingesetzt werden können.

Wann das Gesetz verabschiedet wird, hängt nach Angaben von Höhn auch davon ab, ob die Kommunalverbände auf eine nochmalige Anhörung verzichten. Für eine bessere Kinderbetreuung setzt sich ein Volksbegehren ein, dessen Forderungen nach Angaben von Höhn mit dem Gesetz umgesetzt würden. Unterschiede gebe es nur in „eher marginalen Details“.

Die Fraktion Die Linke kündigte an, sich Änderungen im Kita-Gesetz im Interesse von Kindern und Familien nicht zu verweigern. Ihre Fraktion sei daran interessiert, dass das Gesetz möglichst bald in Kraft tritt, erklärte die familienpolitische Sprecherin, Margit Jung.

dpa

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