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Thüringen: Weniger Geld in den Kassen der Kommunen

Thüringen: Weniger Geld in den Kassen der Kommunen

Thüringens Kommunen haben im vergangenen Jahr weniger Geld eingenommen als im Krisenjahr 2009. Gespart wurde trotz der Konjunkturprogramme vor allem bei Investitionen.

Erfurt. Das geht aus Zahlen des Statistischen Landesamtes vom Dienstag hervor. Danach lagen die Einnahmen der Städte, Gemeinden und Kreise bei 4,71 Milliarden Euro. Das waren 57,9 Millionen Euro weniger als ein Jahr zuvor. Die Ausgaben sanken weniger stark um 21,7 Millionen Euro auf 4,73 Milliarden Euro. Damit wurde mehr Geld ausgegeben als in die Kassen kam. Grund für den Rückgang der Einnahmen waren geringere Überweisungen vom Land.

Sie beliefen sich auf 2,74 Milliarden Euro nach 2,82 Milliarden Euro. Damit machten die Überweisungen aus Erfurt aber immer noch rund 58 Prozent aller Einnahmen der Kommunen aus. Während das Land seine Zahlungen für Investitionen um 9,9 Millionen Euro auf 380 Millionen Euro erhöhte, fielen die Zuweisungen und Zuschüsse sowie Kostenerstattungen um 89,1 Millionen Euro geringer aus als 2009. Insgesamt betrug der Posten aus der Landeskasse dafür 2,36 Milliarden Euro.

Die niedrigeren Zahlungen vom Land konnten die Kommunen nur zum Teil durch höhere Einnahmen bei der Gewerbe- und der Einkommenssteuer ausgleichen. Dank der guten Konjunktur stiegen die Steuereinnahmen auf 1,03 Milliarden Euro. Das waren 30,1 Millionen Euro mehr als während der Wirtschaftskrise.

Eine der großen Posten bei den kommunalen Ausgaben waren Sachinvestitionen, die sich auf 740,5 Millionen Euro summierten. Sie lagen jedoch um 45,7 Millionen Euro unter dem Niveau von 2009. Für ihr Personal gaben die Kommunen 1,28 Milliarden Euro. Das war ein Anstieg um 25,6 Milllionen Euro. Er resultierte nach Angaben des Landesamtes aus Tarifanpassungen der Einführung einer Rente für Feuerwehrleute. Die Sozialausgaben der Kommunen wuchsen um 24,4 Millionen auf 1,1 Milliarden Euro.

dpa

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