Volltextsuche über das Angebot:

28 ° / 15 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Thüringen plant Fortsetzung der gemeinsamen Sicherungsverwahrung mit Sachsen-Anhalt

Thüringen plant Fortsetzung der gemeinsamen Sicherungsverwahrung mit Sachsen-Anhalt

Thüringen strebt weiter eine gemeinsame Sicherungsverwahrung mit Sachsen-Anhalt an. „Wir waren mit der bisherigen Zusammenarbeit sehr zufrieden und wollen die gute Kooperation fortsetzen“, sagte Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa.

Voriger Artikel
Medienberichte: Zwei Sachsen als weitere Beschuldigte im Fall der Neonazi-Zelle
Nächster Artikel
Weimarer Menschenrechtspreis verliehen - Dah Abeid für Kampf gegen Sklaverei geehrt

Thüringen strebt weiter eine gemeinsame Sicherungsverwahrung mit Sachsen-Anhalt an. (Symbolbild)

Quelle: dpa

Erfurt. Sachsen-Anhalt hatte aufgrund eines Gerichtsurteils die Verwaltungsvereinbarung über die zentrale Sicherungsverwahrung der mitteldeutschen Länder zum Jahresende gekündigt. Derzeit sind in Burg in Sachsen-Anhalt 24 Sicherungsverwahrte untergebracht, von denen 3 aus Thüringen kommen, 6 aus Sachsen-Anhalt und 15 aus Sachsen.

Das Oberlandesgericht Naumburg hatte entschieden, dass den Häftlingen in der Sicherungsverwahrung von 2013 an mindestens 20 Quadratmeter Wohnraum sowie Bad und Küchenzeile zur Verfügung gestellt werden müssen. Damit wird die bisherige Anlage in Burg zu klein. Für einen Neubau für alle drei Länder, den Sachsen-Anhalt laut Vereinbarung allein finanzieren müsste, fehlt dem Land das Geld.

Nach Poppenhägers Worten steht Thüringen finanziellen Neuverhandlungen aufgeschlossen gegenüber. „Wir sind gesprächsbereit.“ Schon im Januar gebe es ein Treffen der Staatssekretäre beider Länder. Dabei sollen die Bedingungen für eine weitere gemeinsame Sicherungsverwahrung ausgelotet werden. „Für Thüringen allein macht die Unterbringung von Sicherungsverwahrten keinen Sinn, dafür ist unser Land zu klein“, begründete Poppenhäger das Interesse an einer Kooperation.

Für den Freistaat käme es zudem preiswerter, wenn er sich einen Partner mit ins Boot hole, als wenn er alleine Geld in die Hand nehmen müsste. Poppenhäger will sich dabei mehrere Optionen offenhalten. Möglich sei beispielsweise auch eine Lösung mit Hessen oder Sachsen. Sachsen und Thüringen planen ohnehin einen gemeinsamen Gefängnisneubau. „Wir gehen aber in die Gespräche mit Sachsen-Anhalt in der Erwartung, dass wir unsere Zusammenarbeit fortsetzen.“ Sachsen-Anhalt denkt über einen Neubau für seine Sicherungsverwahrten an einem bestehenden Gefängnisstandort nach.

In der Sicherungsverwahrung sind Menschen untergebracht, die ihre Strafe bereits abgesessen haben, allerdings noch als Gefahr für die Allgemeinheit gelten. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und das Bundesverfassungsgericht hatten die Behörden verpflichtet, die Betroffenen deutlich besser unterzubringen als andere Strafgefangene.

Gespräch: Annett Gehler, dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Beim Fotowettbewerb der Sparkasse Leipzig kann nun über die zwölf Kalendermotive abgestimmt werden. Das Voting endet am 31. August 2017. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Gutes von hier

    Das regionale Schaufenster mit Produkten und Dienstleistungen aus dem Leipziger Raum - von traditionell bis innovativ. Gutes von hier eben! mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr