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Thüringen und Sachsen verhandeln über Gefängnis

Thüringen und Sachsen verhandeln über Gefängnis

Thüringen und Sachsen planen ab 2014 den Neubau einer gemeinsamen Haftanstalt. Der Thüringer Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) und sein sächsischer Amtskollege Jürgen Martens (FDP) seien von den beiden Landesregierungen zu weiteren Verhandlungen beauftragt worden, sagte Poppenhäger am Dienstag in Erfurt.

Erfurt/Dresden. Sowohl in Ostthüringen als auch in Westsachsen fehlt es an zeitgemäßen Haftplätzen. Um Kosten zu sparen, prüfen die Nachbarländer den gemeinsamen Betrieb eines neuen Gefängnisses mit maximal 1000 Plätzen, das bis zum Jahr 2016 errichtet werden könnte. Ein genauer Standort steht noch nicht fest. Poppenhäger schätzte, dass ein gemeinsamer Neubau 15 bis 20 Millionen Euro billiger käme, als wenn jedes Land ein eigenes Gefängnis baue. Sachsen prognostizierte seinen Anteil an den Kosten auf rund 69 Millionen Euro. Thüringen rechnet mit etwas weniger.

Mit einem solchen Vorhaben werde Neuland betreten, betonte Poppenhäger. Die Details sollen daher in einem Staatsvertrag geregelt werden. Die Verhandlungen dazu könnten in der ersten Hälfte 2011 abgeschlossen sein. Im einem nächsten Schritt solle eine Wirtschaftlichkeitsprüfung erfolgen.

In der neuen Anstalt, in der für Thüringen rund 450 Haftplätze zur Verfügung stehen könnten, sollen Untersuchungshäftlinge und Gefangene mit kurzen bis mittleren Haftzeiten unterkommen. Sie sei außerdem für die vorübergehende Unterbringung von Strafgefangenen auf dem Transport gedacht. Nach der Fertigstellung des neuen Jugendgefängnisses in Arnstadt-Rudisleben und dieses Projektes stünden in Zukunft dann knapp 1400 moderne Haftplätze in Thüringen zur Verfügung. Derzeit sitzen in Thüringen rund 1850 Gefangene ein.

Der Neubau soll die baufälligen Anstalten in Gera und Hohenleuben ersetzen. Sie bieten keine Möglichkeit der Einzelunterbringung von Häftlingen. In Hohenleuben sind die Zellen nach wie vor mit bis zu sechs Männern belegt. Das Gefängnis in Gera befindet sich dazu noch mitten in der Stadt und hat keinen Platz für Beschäftigungs-, Bildungs- und Freizeitangebote.

Als Standorte für das neue Gefängnis haben sich nach Worten des Ministers bereits Gera, Altenburg und Hohenleuben ins Gespräch gebracht. Poppenhäger sagte, dass sich die Sachsen einen Standort in Ostthüringen vorstellen könnten.

Annett Gehler, dpa

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