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Thüringens Grüne: Finanzierung ICE-Trasse unsicher

Thüringens Grüne: Finanzierung ICE-Trasse unsicher

Die Finanzierung der ICE-Neubaustrecke durch den Thüringer Wald ist offenbar gefährdet. Nach Informationen der Thüringer Grünen fehlen bis 2020 rund 1,4 Milliarden Euro für die Fertigstellung der ICE-Strecke zwischen München und Berlin.

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Quelle: dpa

Erfurt/Berlin. Aus einer Aufstellung des Bundesverkehrsministeriums gehe hervor, dass von den noch ausstehenden Gesamtkosten von rund 4,9 Milliarden Euro zwischen 2010 und 2020 nur knapp 3,5 Milliarden Euro im Finanzierungsplan des Ministeriums stehen. „Wie ohne das restliche Geld die Strecke bis 2017 fertig werden soll, bleibt uns ein Rätsel“, sagte Grünen- Landessprecherin Madeleine Henfling.

Die insgesamt zehn Milliarden Euro teure Trasse ist nach Angaben der Bahn Deutschlands größtes Infrastrukturprojekt. Bis 2017 soll sie die Fahrtzeit von München nach Berlin von heute sechs auf etwa vier Stunden und zehn Minuten verkürzen. Der aufwendigste Teil der Strecke führt durch Thüringen. Die zahlreichen Brücken und Tunnel auf dem Abschnitt sind zum Teil bereits gebaut.

Das Bundesverkehrsministerium bestreitet, dass von der Liste mit dem Titel „Abgeschlossene Finanzierungsvereinbarungen laufender Bedarfsvorhaben“ auf die Fertigstellung einzelner Projekte geschlossen werden könne. Es handele sich dabei nicht um einen verbindlichen Finanzplan. Über die Details werde erst mit der Verabschiedung des Haushaltes im Herbst entschieden, sagte ein Ministeriumssprecher. „Wir gehen weiterhin von der Fertigstellung der Gesamtstrecke bis 2017 aus.“

Erst in der vergangenen Woche war eine Debatte um die ICE-Trasse entbrannt. Auslöser war eine Studie im Auftrag des Umweltbundesamtes. Danach ist die Strecke für den Güterverkehr nutzlos und somit unwirtschaftlich. Der Empfehlung des Gutachters zum Abbruch des Milliardenprojekts wollte sich das Umweltbundesamt allerdings nicht anschließen. Die Linken im Landtag verlangten dagegen einen Baustopp, die Grünen forderten ein Moratorium.

Die „Süddeutsche Zeitung“ hatte am Freitag berichtet, dem Bund stünden realistischerweise bei der momentanen Haushaltssituation bis 2020 rund elf Milliarden Euro für den Neu- und Ausbau des Schienennetzes zur Verfügung. Davon seien laut der Liste aber bereits 8,9 Milliarden Euro fest verplant. Der Rest werde vermutlich für die üblichen Baukostenerhöhungen gebraucht, sagte der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Winfried Hermann (Grüne), dem Blatt.

Die Thüringer Grünen kritisierten, dass mit den Investitionen in die Megaprojekte das Geld für kleinere Bauvorhaben fehle. Dazu gehöre auch die viel befahrene Mitte-Deutschland-Verbindung, sagte Henfling. Für die Trasse, die von Eisenach bis Gotha quer durch den Freistaat führt, stünden nur 32,4 Millionen Euro bereit. Damit sei ein zweigleisiger Ausbau nicht zu realisieren.

dpa

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