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Thüringens Grüne wehren sich gegen das Etikett „Volkspartei“

Thüringens Grüne wehren sich gegen das Etikett „Volkspartei“

Thüringens Grüne wenden sich gegen das Etikett „Volkspartei“ und Personaldiskussionen für die Bundestagswahl 2013. Vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin sei nicht die Zeit für Spekulationen, sagte am Mittwoch Landtagsabgeordnete und Bundesvorstandsmitglied Astrid Rothe-Beinlich.

Erfurt. Die Partei müsse sich erst einmal um die Einbindung vieler neuer Mitglieder kümmern oder um „durchgerechnete“ Konzepte in der Haushaltspolitik. Es dürfe keine Stimmenmaximierung um jeden Preis geben, weil solche Beliebigkeit die Glaubwürdigkeit der Partei gefährde. „Wir haben ja bei der FDP erlebt, wie schnell eine Partei wieder auf drei Prozent absinken kann.“

Nach Ansicht von Rothe-Beinlich und Landessprecherin Madeleine Henfling beziehen die Grünen „Glaubwürdigkeit und Authentizität“ aus einer Programmatik, zu der alle in der Partei stehen könnten. Die Frauenquote und den Diskriminierungsschutz von Minderheiten wie Homosexuelle oder Asylbewerber werde die Partei nicht aufgeben, nur weil es opportun erscheine und den Grünen mehr Wählerschichten eröffnen könne.

Mit Blick auf die Landespolitik kritisierte Henfling, dass sich die CDU seit dem Verlust der absoluten Mehrheit 2009 kaum gewandelt habe. Sie habe der SPD zwar einige Zugeständnisse gemacht, stehe aber nicht dazu. Rothe-Beinlich sprach mit Blick auf Diskussionen um die schwarz-grüne Zusammenarbeit von großen Unterschieden bei der Schulreform, erneuerbaren Energien oder dem Thema Bewegungsfreiheit für Asylbewerber. „Die CDU in Thüringen ist ewiggestriger als in anderen Landesverbänden.“

Die CDU reagierte empört: „Die Grünen vom Schlage Rothe-Beinlichs sind mehr und mehr ein Wohlfühlangebot für die Anhänger der Dagegen-Republik“, erklärte Generalsekretär Mario Voigt. „Wer nie aus der Erfurter Käseglocke herauskommt, sollte sich nicht anmaßen zu beurteilen, was für Thüringen richtig ist.“ Die CDU mache ihre Politik für die Thüringer Mitte.

dpa

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