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Thüringens SPD will Gebührenfreiheit für Kitas prüfen

Thüringens SPD will Gebührenfreiheit für Kitas prüfen

Die SPD will prüfen, ob Kindertagesstätten in Thüringen gebührenfrei werden können. Einem entsprechenden Antrag stimmten die Delegierten am Samstag auf dem Landesparteitag in Suhl zu.

Suhl. Wegen der unterschiedlichen kommunalen Gebührensatzungen sei der Zugang zu Kitas im Freistaat höchst unterschiedlich, wurde der Antrag begründet. Dies könne durch Gebührenfreiheit gelöst werden. Die Thüringer Kindertagesstätten kosten laut Kultusministerium in diesem Jahr 530 Millionen Euro. Einen Teil davon tragen die Kommunen, die Eltern übernehmen etwa 79 Millionen Euro, einen Teil zahlt das Land durch den kommunalen Finanzausgleich.

Die Landesmittel kämen aber oft nicht bei den Kindergärten an, kritisierten Delegierte. Die Erhöhung der Elternbeiträge in einigen Kommunen hätte verhindert werden können. Die SPD forderte die Landesregierung auf, die Finanzierung der Kitas aus dem kommunalen Finanzausgleich herauszunehmen und die Mittel direkt zuzuweisen.

dpa

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