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Thüringens Statistik-Präsident wirbt für Volkszählung

Thüringens Statistik-Präsident wirbt für Volkszählung

Mit einer Informationskampagne will der Präsident des Thüringer Statistikamtes, Günter Krombholz, mögliche Bedenken gegen die Volkszählung zerstreuen. „Wir sind nicht an den Daten einzelner Menschen interessiert, sondern an den Summen“, sagte er Montag in Erfurt.

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Flugblatt, das sich gegen die Volkszählung 2011 richtet.

Quelle: dpa

Erfurt. Die Planungsbehörden benötigten exakte Fakten, um ihre künftige Politik daran auszurichten.

Zudem verlange auch die Europäische Union aktuelle Daten ihrer Mitgliedsstaaten. Bislang müssten die Zahlen fortgeschrieben werden, die 1981 in der DDR und 1987 im Westen erhoben worden seien. „Damit liegt Deutschland auf dem Niveau von Somalia und Ghana“, sagte Krombholz. „Außerdem ist ja in den vergangenen Jahrzehnten einiges passiert.“ Fast alle Industrienationen könnten dagegen auf Zahlen von Volkszählungen aus den vergangenen fünf Jahren zurückgreifen.

Zum Stichtag 9. Mai sollen alle rund 500 000 Thüringer Hauseigentümer sowie in einer Stichprobe etwa 200 000 Bürger befragt werden. Die Statistiker wollen unter anderem Details zu Familienstand, Wohnsitz, Familiengröße, Schulabschluss und Beruf erfahren. „Das Ausfüllen dauert auf keinen Fall länger als eine halbe Stunde“, sagte Krombholz. Außerdem leisteten rund 2500 Interviewer Hilfestellung. Die Beantwortung sei außerdem Pflicht. Wer sich weigere, müsse mit Bußgeld rechnen. „Allerdings sind wir an gütlichen Regelungen interessiert.“

Die Statistiker gleichen außerdem bundesweit die Register der Meldestellen und Arbeitsagenturen ab. Falls sie Doppellungen finden, geben sie diese Informationen allerdings nicht weiter. Sollten sie etwa herausfinden, dass in Erfurt gemeldete Bürger auch in anderen deutschen Städten einen Wohnsitz haben, bleibt das ihr Geheimnis. „So will es der Datenschutz“, erläuterte Krombholz.

Der Statistik-Präsident geht davon aus, dass mit der Zählung etliche Karteileichen aufgespürt werden. Thüringen müsse damit rechnen, dass die Bevölkerungszahl um ein bis zwei Prozent nach unten korrigiert werde. Im Vergleich der Bundesländer werde sich allerdings wenig ändern, da diese Bereinigung alle Regionen, vor allem Ballungszentren, treffe. Die Bevölkerungszahl ist entscheidend für die Verteilung der Steuermittel und Zuschüsse von der EU an die Staaten, vom Bund an die Bundesländer und vom Land an die Kommunen.

Die Kosten für die Zählung in Thüringen bezifferte Krombholz auf 20 Millionen Euro. Davon trage der Bund 7 Millionen Euro. Da nur knapp 10 Prozent der Bevölkerung und nicht alle Bürger einen Fragebogen erhielten, spare der Staat rund 30 Millionen Euro. Die ersten Ergebnisse könnten Ende 2012 vorgelegt werden.

Die Opposition aus Linke, FDP und Grünen kritisierten erneut die Volkszählung. Sie sei ein Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, sagte Abgeordnete Martina Renner. Der Nutzen stehe in keinem Verhältnis zum Kostenaufwand. Sie verwies außerdem darauf, dass eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht anhängig sei.

FDP-Abgeordneter Dirk Bergner bezweifelte die Notwendigkeit der Erhebung. Zudem befürchtete er, dass die Datenbanken ausreichend vor Hackerangriffen geschützt seien. „Demokratie zeichnet sich auch durch Informationsverzicht aus.“ Der Grüne Dirk Adams sieht ebenfalls Gefahren für den Datenschutz. „Ein gewisses Maß an erhobenen Daten ist zur Planung des staatlichen Handelns unerlässlich, aber es darf keine gläsernen Bürgerinnen und Bürger geben.“

dpa

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