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Thüringens Wirtschaftsminister Machnig geht nach Berlin - statt Freistaat nun Europa im Blick

Thüringens Wirtschaftsminister Machnig geht nach Berlin - statt Freistaat nun Europa im Blick

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) gibt sein Amt auf. Anfang Dezember werde er die Koordinierung des Europawahlkampfes der SPD in Berlin übernehmen, sagte Machnig am Montag in Erfurt auf einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz.

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Matthias Machnig geht nach Berlin.

Quelle: dpa

Erfurt. Mit Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) sei vereinbart, dass er am Freitag die Entlassungsurkunde erhalte. Über seine Nachfolge in Thüringen wollte sich Machnig nicht äußern.

Der 53-Jährige galt lange Zeit als potenzieller Spitzenkandidat der Thüringer SPD für die Landtagswahl im kommenden Jahr, geriet dann aber wegen doppelt kassierter Bezüge von Bund und Land in die Kritik. Gegen ihn läuft ein Ermittlungsverfahren wegen Betrugsverdachts. Im Team von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück war Machnig vor der Bundestagswahl für die Energiepolitik zuständig.

Die Thüringer Linke forderte nach der Ankündigung Machnigs umgehend Neuwahlen. Mit dem Wechsel „wird der Zerfallsprozess der Landesregierung jetzt auch personell sichtbar“, sagte Fraktionschef Bodo Ramelow. Mit Machnig gehe das „letzte bisschen Profil“.

dpa

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