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Thüringer CDU-Nachwuchs strikt gegen Koalition mit AfD

Junge Union Thüringer CDU-Nachwuchs strikt gegen Koalition mit AfD

Die Junge Union dringt auf eine stärkere Profilierung der CDU bei der inneren Sicherheit. Dazu hat sie ein ganzes Bündel an Vorschlägen verabschiedet. Zudem fordert der CDU-Nachwuchs aus Thüringen eine stärkere Auseinandersetzung mit der AfD.

Der Landesvorsitzende der Jungen Union, Stefan Gruhnern, beim Landestag der Thüringer Jungen Union in Nordhausen (Thüringen).

Quelle: dpa

Nordhausen. Der Thüringer CDU-Nachwuchs hat sich strikt gegen Koalitionen der Union mit der AfD ausgesprochen. Das umfasse jegliche formelle Zusammenarbeit und gelte für alle politischen Ebenen - von den Kommunen bis zum Bund, sagte der Landesvorsitzende Stefan Gruhner am Samstag beim Landestag in Nordhausen. Die AfD sei keine konservative, sondern eine rechtspopulistische, in Teilen sogar rechtsextremistische Partei, hieß es in dem Antrag zur Begründung. Ziel der Union müsse es aber sein, sich stärker inhaltlich mit der AfD auseinanderzusetzen und ihre Vorstellungen „als schädlich für unser Land“ zu enttarnen.

Außerdem diskutierten die mehr als 100 Delegierten ein Papier für mehr Sicherheit. Das Thema treibe auch junge Menschen um, etwa wenn sie auf Konzerte und Festivals gehen, betonte Gruhner. „Hier sehen wir auf Bundesebene nicht genügend Profil.“ Dieses „Vakuum“ müsse geschlossen werden, weil es sich um den Markenkern der Union handle.

Die Junge Union in Thüringen verlangt dabei etwa härtere Strafen für Angriffe auf Polizisten und eine rasche Ausstattung mit besserer Schutzausrüstung. Außerdem sollen sie sogenannte Body-Cams am Körper tragen, um Angriffe besser aufklären und belegen zu können. Hitzig diskutiert wurde laut Gruhner, ob auch in Thüringen eine Hilfspolizei wie in anderen Bundesländern geschaffen werden soll. Die Delegierten hätten sich knapp dafür ausgesprochen unter der Bedingung, dass diese Kräfte unbewaffnet seien. Auch forderten sie, alle Flüchtlinge auf Kontakte zu terroristischen Vereinigungen hin zu überprüfen. Hier habe es wegen des großen Zustroms in der Vergangenheit Lücken gegeben, begründete Gruhner das Ansinnen.

Der CDU-Nachwuchs stört sich auch an der von Rot-Rot-Grün initiierten Dokumentationsstelle für Menschenrechte. Ihre Ausrichtung auf die Beobachtung von Rechtsextremismus schaffe „eine überflüssige und teure Doppelstruktur“ zu bestehenden Angeboten. Stattdessen wird eine länderübergreifende Datei auch zu Linksextremismus gefordert. Mit Blick auf die wachsende Bedeutung des Internets auch für Kriminelle sprachen sich die Delegierten zudem dafür aus, die Polizei im Bereich Cyberkriminalität zu stärken. Auch müsse für diesen Bereich eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft geschaffen und dem Verfassungsschutz Online-Durchsuchungen erlaubt werden, um Terrorangriffen vorzubeugen.

Kugelstoß-Weltmeister David Storl ist nach der Olympia-Enttäuschung von Rio auch beim Berliner ISTAF nur auf dem siebten Platz gelandet. Der Leipziger kam am Samstag im Olympiastadion nicht über 20,15 Meter hinaus. Überraschungssieger wurde Franck Elemba aus der Volksrepublik Kongo mit 20,67 Metern. Die starken US-Stoßer um Olympiasieger Ryan Crouser und Weltmeister Joe Kovacs fehlten beim 75. Internationalen Stadionfest der Leichtathleten allerdings.

LVZ

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