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Tillich: Elbe muss Bundeswasserstraße bleiben

Tillich: Elbe muss Bundeswasserstraße bleiben

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) wehrt sich gegen die Abstufung der Elbe bei einer Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung. Nach den Plänen von Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) soll die Elbe dann nur noch zum Nebennetz der Bundeswasserstraßen gehören.

Dresden. „Die beabsichtigte Klassifizierung hätte erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschafts- und Standortpolitik Sachsens“, schrieb Tillich in einem Brief an den Verkehrsminister. Das sei „der Bedeutung dieser für Sachsen überaus wichtigen Straße nicht angemessen.“ Tillich forderte, die Elbe in ihrer derzeitigen Priorität zu erhalten.

Anfang der Woche hatte das Bundesverkehrsministerium seine Vorstellungen zum künftigen Wasserwegenetz in Deutschland veröffentlicht. Danach soll angesichts knapper Kassen nur noch in die für die Berufsschifffahrt wichtigen Wasserstraßen investiert werden. Flüsse in Ostdeutschland wie Elbe und Saale zählen nicht dazu.

Tillich argumentierte, dass eine Bewertung nach Gütermengen dem System von Wasserstraßen nicht gerecht werde. „Gerade in Sachsen wird die Elbe von vielen Maschinen- und Anlagenbauern als Transportweg für Schwergut und sperrige Güter zu den Seehäfen genutzt“, schrieb Tillich. Zudem befördere die Sächsische Dampfschiffahrt jährlich rund 650 000 Passagiere. Als Grundpfeiler für den Tourismus sei sie auf eine durchgehende Schiffbarkeit der Elbe angewiesen.

dpa

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