Volltextsuche über das Angebot:

0 ° / -6 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Tillich fordert Aufstand der Anständigen

Fremdenfeindlichkeit und Asyl Tillich fordert Aufstand der Anständigen

Die fremdenfeindlichen Proteste und Ausschreitungen von Rechtsradikalen haben nicht nur in Sachsen die Menschen entsetzt. In einer Sondersitzung des Landtags sagt der Ministerpräsident in deutlichen Worten, was er davon hält. Derweil wurde die Einrichtung neuer Notunterkünfte angekündigt.

In einer Sondersitzung debattierten die Abgeordneten im sächsischen Landtag am Dienstag über den Notstand bei der Unterbringung von Flüchtlingen und die fremdenfeindlichen Proteste.

Quelle: dpa

Dresden/Freiberg/Schneeberg. Angesichts von fremdenfeindlichen Protesten, rechten Krawallen und Angriffen auf Flüchtlingsheime in Sachsen hat Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) einen Aufstand der Anständigen gefordert. Gewalttätige Rassisten und alle, die sie gewährenließen, bedrohten den gesellschaftlichen Frieden, sagte er am Dienstag in einer Sondersitzung des Landtags zum Thema Asyl und Integration. Eine enthemmte Minderheit habe sich „außerhalb der sächsischen Bürgerschaft gestellt“ und das Land „besudelt und beschämt“, sagte Tillich. „Dagegen muss es einen Aufstand aller in unserem Land geben“.

Während Linke-Fraktionschef Rico Gebhardt der schwarz-roten Regierung eine Zusammenarbeit beim Kampf gegen Rechtsextremismus und bei der Integration von Flüchtlinge anbot, warf sein Grünen-Kollege Volkmar Zschocke der Koalition ein Glaubwürdigkeitsproblem vor. AfD-Fraktionschefin Frauke Petry attackierte Tillich scharf und nannte seine Rede eine „Schande“, da die wahren Probleme darin nicht vorgekommen seien.

Gebhardt forderte einen Asylgipfel der Zivilgesellschaft, um die Herausforderungen durch steigende Flüchtlingszahlen zu meistern. Zschocke verlangte ein Ende der Verharmlosung des Rechtsextremismus in Sachsen. Die Ursachen für die Eskalation der Lage seien offensichtlich: „Zu lange Verständnis für Pegida. Zu lange Schönreden, Relativieren oder Ignorieren. Zu langes Schweigen der Mehrheit.“

CDU: Verständnis für Sorgen der Bürger

„Wie muss sich jemand fühlen, der vor Bomben und Granaten geflohen ist, vor Schüssen und Hetzjagden, und jetzt bei uns mit Sprengkörpern und Hass-Tiraden empfangen wird“, fragte der SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Panter. CDU-Fraktionschef Frank Kupfer äußerte Verständnis für die Sorgen der Bürger. Er verwies auf Unterschiede zwischen Christen und Muslimen bei Eheschließungen und etwa auch beim Konsum von Schweinefleisch und Alkohol. Zwar räumte auch Kupfer ein, dass es in Sachsen ein Rechtsextremismus-Problem gebe. Aber nicht alle, die Fragen stellten, seien Rechtsextremisten.

Ministerpräsident Tillich forderte einen Aufstand der Anständigen.

Ministerpräsident Tillich forderte einen Aufstand der Anständigen.

Quelle: dpa

Tillich hatte im Parlament noch vor Eintritt in die Tagesordnung das Wort ergriffen. Im Anschluss gaben Innenminister Markus Ulbig (CDU) und Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) Fachregierungserklärungen ab. Ulbig erläuterte das Konzept der Staatsregierung zum Ausbau der Erstaufnahmeeinrichtungen, mit dem der Anstieg bei den Flüchtlingszahlen aufgefangen werden soll. „Jetzt rechnen wir mit einem Bedarf von 13.500 Platzen. Das bedeutet, dass wir bis zum Erreichen dieser Zielzahl in jeder Woche eine Einrichtung in der Größenordnung von 500 Plätzen ans Netz bringen müssen und werden.“ Auf der Tagesordnung stehe nicht die Frage, „ob wir die Menschen unterbringen wollen, sondern wie wir ihnen schnellst- und bestmöglich in unseren Städten eine, wenn manchmal auch nur vorübergehend, neue Heimat geben“, betonte Köpping. Dies sei nur mit gemeinsamen Anstrengungen möglich.

Weitere Notunterkünfte in Freiberg und Schneeberg

Am Dienstag wurde auch bekannt, dass in Freiberg und Schneeberg wegen des anhaltend großen Andrangs von Flüchtlingen in Sporthallen weitere Notunterkünfte eingerichtet werden. In der Turnhalle der TU Bergakademie Freiberg sollen noch in dieser Woche 200 bis 250 Menschen unterkommen, teilte die Stadt am Dienstag mit. Oberbürgermeister Sven Krüger (SPD) kritisierte die kurzfristige Information und hat die Bürger diesen Samstag zu einer Info-Veranstaltung eingeladen.

Wie die Landesdirektion in Chemnitz zudem mitteilte, sollten in der Turnhalle der ehemaligen Jägerkaserne in Schneeberg im Erzgebirge noch am Dienstag die erste Flüchtlinge einquartiert werden. Dort sollen für maximal 200 Asylbewerber Plätze entstehen. Die Halle war schon einmal Notunterkunft. Bis zum Wochenende werden alle verfügbaren Kapazitäten der Chemnitzer Erstaufnahmeeinrichtung vollständig belegt sein, wie es hieß.

Zu Beginn der nächsten Woche werde mit mehreren hundert weiteren Flüchtlingen gerechnet. In den ersten sieben Monaten dieses Jahres sind laut Landesdirektion mehr als 14.500 Asylbewerber nach Sachsen gekommen. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es 4900. Allein im Juli kamen 4000 Menschen. Die Dynamik habe in den vergangenen Wochen zugenommen, hieß es.

LVZ

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "LVZ-Online Extra" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kö... mehr

  • 24 Stunden in der Region

    Firmen und Unternehmen in der Region Leipzig stellen sich vor. mehr

  • TAW - Technische Akademie Wuppertal
    TAW  - Technische Akademie Wuppertal

    Ein Werbespecial der LVZ für die Technische Akademie Wuppertal mit Infos zum breitgefächerten Angebot. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Great Barrier Reef" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Great Barrier Reef im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr