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Tillich und Justizmininister Gemkow im Gefängnis - Aber nur zu Besuch

Ministerpräsident in Leipzig Tillich und Justizmininister Gemkow im Gefängnis - Aber nur zu Besuch

Personalnot, volle Auslastung, hohe Kosten: Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich und Justizminister Sebastian Gemkow (beide CDU) informierten sich gestern über die aktuellen Herausforderungen in der Justizvollzugsanstalt Leipzig.

Auf Rundgang in der Leipziger JVA: Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (r.) und Justizminister Sebastian Gemkow.
 

Quelle: Wolfgang Zeyen

Leipzig.  Zu wenig Personal – zu viele Häftlinge: Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) wollte sich gestern in der Leipziger Justizvollzugsanstalt (JVA) mit angeschlossenem Krankenhaus ein Bild darüber machen, „wo der Schuh drückt“. Wobei er gestand, dass es sich um seinen ersten Besuch hinter Gittern handelt, um die Abläufe in einem Gefängnis kennenzulernen. Sein Resümee nach knapp zwei Stunden Rundgang: „Sehr aufgeschlossene und engagierte Mitarbeiter, die Antworten nicht gescheut haben.“

Stichwort Personalnot: Allein in der JVA Leipzig fehlen aktuell 15 Wärter. Wie Anstaltsleiter Rolf Jacob sagte, kommen im bundesweiten Durchschnitt 37 uniformierte Bedienstete auf 100 Gefangene, in Leipzig sind es derzeit nur 33. Die Folge: Überlastung, hoher Krankenstand. Sachsen hat auf den akuten Mangel bereits reagiert und den ursprünglich geplanten Stellenabbau gestoppt. Somit werden 50 Stellen ab 2017 für den Vollzugsdienst herausspringen – allerdings für alle zehn Gefängnisse im Freistaat. „Die Verteilung dieser Stellen ist noch unklar. Sie richtet sich danach, wo die Belastung am stärksten sein wird“, meinte Justizminister Sebastian Gemkow (CDU).

Stichwort Beschäftigung: Als einen „Wermutstropfen“ bezeichnete JVA-Chef Jacob, dass nur für 40 Prozent der Gefangenen Arbeitsplätze zur Verfügung stehen – in Küche, Wäscherei, bei der Grünflächenpflege. Wobei zudem ein Großteil der Freigänger tagsüber einem Job nachgehe. „Wir bräuchten eine große Werkhalle, müssten ein Unternehmen finden...“, überlegte Jacob laut. „Denn die Arbeit muss ja zu den Gefangenen kommen.“ Aus Sicherheitsgründen könne es nicht umgekehrt sein. Bisher scheiterte ein höherer Beschäftigungsgrad an räumlichen Kapazitätsproblemen. Und auch daran, dass gerade in der Leipziger JVA viele Untersuchungshäftlinge – zumeist nur für kurze Zeit – untergebracht sind. In der Vergangenheit hätten Insassen auch schon mal Plastik-Spielzeug zusammengebaut, so Jacob. Tillich zeigte Verständnis für den Weg, um „Menschen aus ihren kriminellen Karrieren wieder herauszuholen“.

Stichwort Unterricht: „Es ist schade, dass wir keine eigene Schule haben“, berichtete JVA-Mitarbeiter Kai-Uwe Fuhrmann dem Ministerpräsidenten. Etliche junge Leute würden schon ihr Interesse signalisieren, wollen gern Deutsch lernen. Aktuell sind knapp 40 Prozent der etwa 450 Insassen Ausländer. Es gibt nur einen Kurs mit wenigen Plätzen, die Wartelisten sind extrem lang, heißt es. Das Problem: Wer zahlt Fördermittel? Für Justizminister Gemkow hat zunächst aber die Schaffung von Drogentherapie-Plätzen Priorität. „Wenn Straftäter ihre Drogenkarriere nicht beenden, ist es absehbar, dass es nach der Entlassung weitergeht.“

Stichwort Krankenhaus: Seit Jahren wird das Projekt einer neuen Haftklinik zwar nicht aufgehoben, aber immer wieder aufgeschoben. Mal waren die Baupläne umstritten, dann die Höhe der Kosten. Neuer Termin des Baubeginns: voraussichtlich im Frühjahr 2017.

Zahlen und Fakten zur JVA

- Das Hafthaus hat 397 Haftplätze, das Krankenhaus verfügt über 70 Betten. Für den offenen Vollzug gibt es ein Freigängerhaus mit 49 Plätzen, davon zehn Plätze für weibliche Gefangene.
- Die Belegungszahlen schwanken: Zuletzt waren zwischen 450 und 500 Gefangene untergebracht. Gestern gab es insgesamt 458 Insassen. Zurzeit ist ein Flügel des Hafthauses wegen Bauarbeiten gesperrt.
- Die Insassen stammen aus mehr als 30 Nationen; der Anteil ausländischer Insassen beträgt aktuell fast 40 Prozent.
- Die Anstalt im Südosten Leipzigs umfasst eine Fläche von 9,8 Hektar.
- Die JVA Leipzig ist vor allem eine Untersuchungshaftanstalt, zudem zuständig für den Vollzug von Strafen bis zu zwei Jahren sowie von Ersatzfreiheitsstrafen (nicht bezahlten Geldstrafen).
- Im Krankenhaus werden Häftlinge aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, aber auch aus anderen Bundesländern behandelt. Es hat aber keinen eigenen OP-Saal. Ein Neubau ist geplant.  
- Es gibt 200 Mitarbeiter, davon 160 Vollzugsbedienstete.

Von Sabine Kreuz

Leipzig 51.339695 12.373075
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