Volltextsuche über das Angebot:

21 ° / 11 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Tillich will Sachsen auf Sparkurs halten und Schuldenbremse in Verfassung schreiben

Tillich will Sachsen auf Sparkurs halten und Schuldenbremse in Verfassung schreiben

Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) will Sachsen auch in diesem Jahr auf Sparkurs halten. „Das ist alternativlos“, sagte der Regierungschef in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in Dresden.

Voriger Artikel
Thüringer Verfassungsschutz: Nichts von Banküberfällen des Terrortrios gewusst
Nächster Artikel
Ministerpräsident Tillich ruft Menschen zum Protest gegen Dresdner Neonazi-Aufmärsche auf

Sachsen Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU)

Quelle: dpa

Dresden. Er argumentierte unter anderem mit dem weiteren Rückgang der Solidarpaktmittel, aber auch mit den Haftungsverpflichtungen für die frühere Landesbank. Die Ausgaben für die notverkaufte Bank stiegen - wie das Finanzministerium am Montag mittelte - auf mittlerweile 278,5 Millionen Euro an.

Tillich möchte, dass der Landtag - wie schon lange debattiert - möglichst bald ein Neuverschuldungsverbot in der Verfassung festschreibt. Er verwies darauf, dass Sachsen schon seit 2006 keine Schulden mehr aufgenommen hat. „Da wäre es doch nur logisch, das auch in der Verfassung festzuschreiben.“ Damit könne man zugleich gegenüber anderen Regionen in Deutschland und Europa deutlich machen, „hier gibt es welche, die es auch ernst meinen mit dem Verschuldungsverbot“.

Eine Verfassungsänderung wäre ein besonderes Signal, sagte Tillich. Die Verfassung Sachsens sei in den vergangenen 20 Jahren unangetastet geblieben. Er sehe durchaus Chancen, dass die für eine Änderung notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament zustande komme. „Ich hoffe, dass es über Lippenbekenntnisse hinaus die Überzeugung gibt, dass das der richtige Weg ist.“ Tillich fügte hinzu: „Ich bin da eigentlich optimistisch.“

Der Ministerpräsident sieht sowohl bei den Grünen als auch bei der SPD Abgeordnete, „die die Auffassung teilen, künftige Generationen nicht durch neue Schulden zu belasten“. Es werde darauf ankommen, die anderen zu überzeugen. „Wir brauchen einen breiten gesellschaftlichen Konsens, dass man künftige Generationen nicht durch neue Schulden belastet, sondern nur das ausgibt, was man hat. Deshalb die Einladung der Koalition an alle, die Verantwortung für heute und morgen übernehmen wollen, sich daran zu beteiligen."

Petra Strutz, dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Beim Fotowettbewerb der Sparkasse Leipzig kann nun über die zwölf Kalendermotive abgestimmt werden. Das Voting endet am 31. August 2017. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Gutes von hier

    Das regionale Schaufenster mit Produkten und Dienstleistungen aus dem Leipziger Raum - von traditionell bis innovativ. Gutes von hier eben! mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr