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Trotz weniger Steuern – Sächsischer Haushalt bleibt wie geplant

Trotz weniger Steuern – Sächsischer Haushalt bleibt wie geplant

Die für Deutschland nach unten korrigierten Erwartungen zu den Steuereinnahmen haben auf Sachsens laufenden Haushalt zunächst keine Auswirkungen. „Der Haushalt kann so, wie er im vergangenen Jahr verabschiedet worden ist, durchgefahren werden“, sagte Finanzminister Georg Unland (CDU) am Dienstag in Dresden.

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Sachsens Finanzminister Georg Unland (CDU).

Quelle: dpa

Dresden. Das liege an der sehr konservativen eigenen Schätzung der Einnahmen, auf der der aktuelle Doppelhaushalt basiere. „Deshalb kann ich hier jetzt relativ gelassen dasitzen“, sagte Unland. Konkrete Zahlen wolle er in zwei bis drei Wochen vorlegen.

Für dieses Jahr hatten Experten im Vergleich zur Steuerschätzung von Ende Oktober kürzlich Mindereinnahmen in Deutschland von 2,8 Milliarden Euro vorausgesagt. Die neuen Länder würden dabei überproportional getroffen, sagte Unland. Rein rechnerisch müsste Sachsen - ausgehend von der Bundesschätzung für die Länder - mit etwa 80 Millionen Euro weniger kalkulieren. „Das gilt aber für uns nicht“, sagte Unland und verwies nochmals auf die eigenen Prognosen. Er gehe von einer „schwarzen Null“ aus.

Die Kommunen müssten sich von 2015 an auf „nicht dramatische“ Abstriche bei den Landeszuweisungen einstellen, weil deren Einnahmeerwartungen laut Steuerschätzung trendmäßig stiegen, sagte der Minister. Derzeit werde deshalb das Finanzausgleichsgesetz durchgerechnet.

dpa

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