Volltextsuche über das Angebot:

24 ° / 13 ° heiter

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Übergriffe und Drohungen gegen Politiker: Leipzigs Bürgermeister Jung unter Polizeischutz

Übergriffe und Drohungen gegen Politiker: Leipzigs Bürgermeister Jung unter Polizeischutz

Angesichts sich häufender Fälle mutmaßlich rechtsextremer Drohungen gegen Mandatsträger hat die Staatsregierung ein hartes Durchgreifen angekündigt. Solche Auswüchse im Zusammenhang mit der Flüchtlingsdebatte seien nicht hinnehmbar, sagte Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) am Freitag nach einer Sitzung des Lenkungsausschusses „Asyl“ in Dresden.

Voriger Artikel
Sächsische Datschen-Besitzer befürchten keine Kündigungswelle - Sonderfall Leipzig
Nächster Artikel
Zeichen für Weltoffenheit: Dresdner werben mit Konzert und Bürgerkonferenz für Dialog

Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) steht wegen massiver Drohungen gegen seine Person mittlerweile unter Polizeischutz.

Quelle: André Kempner

Dresden. Sämtliche Fälle würden beim für Extremismus zuständigen Operativen Abwehrzentrum (OAZ) gebündelt, sagte Innenstaatssekretär Michael Wilhelm (CDU). „Wir werden das mit aller Macht und ohne Gnade verfolgen.“ 

Bislang ermittle das OAZ wegen Fällen in Pirna, Kamenz, Bautzen und Leipzig. Es sei davon auszugehen, dass es weitere Bedrohungen gegeben habe, die aber noch nicht angezeigt worden seien, sagte Wilhelm. „Wir fordern alle betroffenen Mandatsträger auf, sich beim OAZ zu melden.“ Das Landeskriminalamt sei beauftragt worden, alle Fälle rückwirkend zum 1. Januar zu recherchieren und an das OAZ zu übergeben.

Seit Legida nehmen Drohungen gegen Leipzigs OB massiv zu

Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), der nach eigenen Angaben 30 Mal bedroht wurde und deshalb unter Polizeischutz steht, machte den Leipziger Ableger der Pegida-Bewegung indirekt für die Zunahme der Anfeindungen mitverantwortlich. „Ich habe in meiner Amtszeit ein, zwei Mal Drohungen erhalten. Und seit wir die Legida-Demonstrationen haben, zum ersten Mal eine gehäufte Bedrohungssituation bis hin zum Polizeischutz.“ Das sei eindeutig das Ergebnis einer islam- und fremdenfeindlichen Stimmung. „Es kommt aus einer demokratieskeptischen bis rechtsradikalen, fremdenfeindlichen Szene.“

Köpping sprach von einer Veränderung in der Gesellschaft. „Ich glaube, dass durch Facebook und Pegida eine Schleuse geöffnet worden ist, dass in politischen Auseinandersetzungen, im Umgang miteinander, Grenzen verletzt werden.“ Als Beispiel nannte sie die von Pegida immer wieder benutzen Begriffe wie „Lügenpresse“ und „Volksverräter“. Der Lenkungsausschuss habe ein Zeichen setzen wollen, „dass wir unsere Mandatsträger schützen“, sagte Köpping. Auch sie forderte alle Betroffenen auf, entsprechende Drohungen bei der Polizei anzuzeigen. 

Zuletzt war der Pirnaer Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke (parteilos) nach einer fremdenfeindlichen Demonstration der rechtsextremen NPD in seiner Stadt am Telefon beleidigt und aufgefordert worden, sich aus der Asylpolitik zurückzuziehen. Auch in Ostsachsen und im Erzgebirge waren Politiker wegen ihres Engagements für Flüchtlinge angefeindet worden. Anfang März hatte der Rücktritt des ehrenamtlichen Bürgermeisters des Ortes Tröglitz in Sachsen-Anhalt bundesweit für Aufsehen gesorgt, der wegen der geplanten Aufnahme von Flüchtlingen angefeindet worden war.(mit dpa)

lvz

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr