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Umstellung auf Digitalfunk für Rettungsdienste erst 2015 - Einführung teurer als geplant

Umstellung auf Digitalfunk für Rettungsdienste erst 2015 - Einführung teurer als geplant

Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste werden in Sachsen frühestens 2015 komplett und auch untereinander über ein digitales Funknetz kommunizieren können. Erst dann soll die bessere und sicherere BOS-Digitaltechnik bei allen Diensten verfügbar sein, wie aus einer Antwort von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Landtagsanfrage hervorgeht.

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Die Einführung digitaler Funkgeräte für Rettungskräfte in Sachsen verzögert sich mindetens bis 2015 (Archivbild).

Quelle: dpa

Dresden. Bis 2021 rechnet die Staatsregierung für Aufbau und Betrieb der neuen Technik mit Kosten in Höhe von 344 Millionen Euro. Die Innenminister von Bund und Ländern hatten 2007 ein Verwaltungsabkommen über Aufbau und Betrieb des Digitalfunks in ganz Deutschland unterzeichnet. Der Digitalfunk gilt als rauscharm und abhörsicher. Außerdem sollte eine gemeinsame Kommunikationsbasis für alle Sicherheitsdienste geschaffen werden. Ursprünglich sollte das Netz in Sachsen bis Ende 2010 errichtet sein. Dann war die Realisierung um drei Jahre verschoben worden.

Die Umstellung des analogen Netzes sei in Sachsen bereits weit vorangeschritten, betonte Ulbig. Nach Angaben seines Ministeriums sind von insgesamt 247 Standorten mit Funkmasten bis auf zwei alle neu gebaut oder umgerüstet worden. Damit decke das Netz bereits 98,4 Prozent der Landesfläche ab. Der Freistaat rangiere damit unter den Bundesländern an siebter Stelle.

Bei der Polizei soll auch die Endgeräteausgabe noch 2013 abgeschlossen werden. Die Umstellung der Notrufleitstellen der Polizei erfolge 2014, so Ulbig. Bei Feuerwehr und Rettungsdiensten dauert dies noch bis Ende 2015. Die Fahrzeuge des Katastrophenschutzes würden dagegen bereits bis Juni 2014 parallel mit digitaler Funktechnik ausgestattet.

Die Staatsregierung plant mittlerweile für Ausbau und Betrieb des Netzes bis 2021 Kosten von 344 Millionen Euro ein. Allerdings seien darin 35 Millionen Euro für Risiken und weitere 15 Millionen Euro für Reinvestitionen enthalten, teilte das Ministerium mit. 2007 war man noch von 175 Millionen Euro für Land und Kommunen ausgegangen, die auch für den Betrieb bis 2020 reichen sollten.

dpa

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