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Unterhalt: Leipzig bleibt auf Millionenkosten sitzen

Nicht zurückgezahlte Sozialleistungen Unterhalt: Leipzig bleibt auf Millionenkosten sitzen

Dass zahlreiche Kommunen finanzielle Probleme haben, ist zum Teil auch deren Einwohnern geschuldet. Der Grund: Sie zahlen zu viel bezogene Sozialleistungen nicht zurück. In Leipzig schneiden nicht zurückgezahlte Unterhaltsvorschüsse tief ins Stadtsäckel ein.

In Leipzig sind bis Ende Juli des laufenden Jahres in 4830 Fällen bereits 5,29 Millionen Euro für Unterhaltsvorschüsse ausgegeben worden.

Quelle: Dirk Knofe

Leipzig. Die Sachsen stehen bei Landkreisen und kreisfreien Städten mit mehreren Millionen Euro in der Kreide. So hatte allein der Erzgebirgskreis Ende vergangenen Jahres Außenstände in Höhe von 27,3 Millionen Euro, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Rund die Hälfte davon machen nach Angaben des Landratsamtes Annaberg-Buchholz Rückforderungen von zu viel gezahlten Leistungen des Jobcenters aus.

Von den gut 4,3 Millionen Euro, die an Unterhaltsvorschüssen an minderjährige Kinder Alleinerziehender gezahlt wurden, konnten lediglich 18,8 Prozent von den zum Unterhalt verpflichteten Elternteilen wieder eingezogen werden. 26 Millionen Euro schuldeten Bewohner des Landkreises Bautzen zum Ende vergangenen Jahres den öffentlichen Kassen. Auch hier sind es zu viel bezogene Sozialleistungen sowie Unterhaltsvorschüsse, die allein 66 Prozent der ausstehenden Forderungen ausmachen. 3234 Mütter und Väter waren dabei auf die Unterhaltszahlungen vom Amt angewiesen, 3,9 Millionen Euro wurden aufgewendet.

Allerdings konnte das Jugendamt mit einer Quote von 26 Prozent - entsprechend gut eine Million Euro - deutlich mehr Geld von Unterhaltspflichtigen wieder einziehen. Sogar 150 Millionen Euro an Außenständen registrierte Dresden zum Ablauf des vergangenen Jahres. Zu den größten Posten zählten in der Landeshauptstadt ausstehende Gewerbesteuern. Und auch in Dresden gehören säumige Unterhaltsverpflichtete zu den Schuldner. „Im Jahr 2014 erhielten 5238 alleinerziehende Eltern für ihre Kinder Unterhaltsvorschuss vom Dresdner Jugendamt“, berichtete Jugendamtsleiter Claus Lippmann. Für minderjährige Kinder wurden fast 6,9 Millionen Euro als Unterhaltsvorschuss bezahlt. Die Rückholquote lag 16,4 Prozent, das entspricht einer Einnahme von 1,1 Millionen Euro.

Nur jeder Achte zahlte Unterhaltsvorschüsse in Leipzig zurück

In Sachsens größter Stadt Leipzig sind bis Ende Juli des laufenden Jahres in 4830 Fällen bereits 5,29 Millionen Euro für Unterhaltsvorschüsse ausgegeben worden. Zurückgezahlt wurden nur 12 Prozent. In Chemnitz wurden für 2450 anspruchsberechtigte Kinder in den ersten sechs Monaten des Jahres 2015 im Monat durchschnittlich 350 000 Euro ausgereicht. 55 000 Euro oder 16 Prozent konnten von Unterhaltspflichtigen zurückgeholt werden.

Wie auch andere beklagt der Landkreis Mittelsachsen, dass Gebühren für die Müllabfuhr und die Kfz-Zulassung sowie fällige Bußgelder nicht bezahlt werden. Doch auch hier sind es zum großen Teil nicht zurückbezahlte Sozialleistungen und Unterhaltsvorschüsse, die bei den etwa 10 Millionen Euro Außenständen zu Buche schlagen. Für fast 3200 Kinder wurde Unterhaltsvorschuss in Höhe von 4,3 Millionen Euro gezahlt, nur etwa 743 000 Euro konnten davon wieder eingetrieben werden, das entsprach 17,6 Prozent.

Der Vogtlandkreis hat durch säumige Zahler derzeit 13,23 Millionen Euro zu wenig in den Kassen. Die größten Posten sind durch Ausfälle bei der Abfallwirtschaft, dem Verkehrsamt und durch Unterhaltsvorschüsse entstanden, im letzten Bereich sind es derzeit 971 000 Euro. Im Landkreis Leipzig liegen die letzten aktuellen Zahlen für die Außenstände wegen einer Umstellung in der Buchhaltung nur für 2013 komplett vor. Für 2014 gibt es jedoch Angaben für den Unterhaltsvorschuss, der etwa 2000 alleinstehenden Müttern und Vätern gewährt wurde. 3,3 Millionen Euro wurden aufgewandt, die Rückeinnahmen betrugen etwa 524 000 Euro. Im Landkreis Meißen waren im vergangenen Jahr 25 Millionen Euro an offenen Forderungen aufgelaufen.

Um an ihr Geld zu kommen, stehen den Kämmerern verschiedene Wege offen. Wird erkannt, dass ein Bürger willens, aber momentan nicht in der Lage zur Rückzahlung ist, kann Ratenzahlung vereinbart werden. Es können aber auch Pfändungen und Zwangsvollstreckungen eingeleitet werden. Dabei greifen die Behörden aber nicht auf die Dienste privater Inkassobüros zurück.

Jörg Aberger

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