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Urteil: Hartz-IV-Kürzung nach Ablehnung von Sonntagsarbeit rechtens

Sanktionen Urteil: Hartz-IV-Kürzung nach Ablehnung von Sonntagsarbeit rechtens

Hartz-IV-Bezieher müssen eine Kürzung der Bezüge hinnehmen, wenn sie eine Arbeitsstelle wegen Sonntagsarbeit ablehnen. Das hat das Sozialgericht Leipzig entschieden.

Logo des Jobcenters (Archivbild)

Quelle: dpa

Leipzig. Hartz-IV-Bezieher müssen eine Kürzung der Bezüge hinnehmen, wenn sie eine Arbeitsstelle wegen Sonntagsarbeit ablehnen. Das hat das Sozialgericht Leipzig entschieden (Az.: S 17 AS 4244/12). Geklagt hatte eine Frau, der ein befristeter Job an Kasse, Imbiss und Schlittschuhverleih in einer Eishalle angeboten worden war. Sie hätte in der Wintersaison im Schichtbetrieb von Mittwoch bis Sonntag arbeiten sollen. Das lehnte die Frau als unzumutbar ab, woraufhin ihr die Bezüge gekürzt wurden.

Das Sozialgericht entschied in dem am Dienstag veröffentlichten Urteil, dass die Tätigkeit zumutbar gewesen sei. Das Verbot der Sonntagsarbeit gelte nicht für Freizeitbetriebe. Beschäftigte dort müssten 15 arbeitsfreie Sonntage pro Jahr erhalten - allerdings nicht anteilig innerhalb eines befristeten Jobs. Denn das würde eine saisonale Beschäftigung in der Touristikbranche verhindern. Auf die zulässige Höchstzahl von 37 Arbeitssonntagen pro Jahr wäre die Klägerin innerhalb der Befristung nicht gekommen.

LVZ

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