Volltextsuche über das Angebot:

23 ° / 10 ° heiter

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Urteil zu Asylbewerbern begrüßt - Sachsens Landkreise verlangen mehr Geld

Urteil zu Asylbewerbern begrüßt - Sachsens Landkreise verlangen mehr Geld

Die richterliche Entscheidung für mehr Geld für Asylbewerber ist in Sachsen allgemein begrüßt worden. Ausländerbeauftragter Martin Gillo sprach von einem „ermutigendem Signal“.

Voriger Artikel
Studie des Leibniz-Instituts: Immer mehr Ostdeutsche kommen aus dem Westen zurück
Nächster Artikel
Kultusministerin gratuliert: 102 Mal die Abi-Traumnote 1,0 vergeben

Asylbewerber erhalten nach einer Entscheidung der Verfassungsrichter mehr Geld. Das Urteil wird in Sachsen allgemein begrüßt. Doch für Landkreise und kreisfreie Städte nimmt die finanzielle Belastung zu.

Quelle: dpa

Karlsruhe/Dresden. Er gehe davon aus, dass der Gesetzgeber die Entscheidung zügig umsetzen werde. „Das Urteil ist erwartungsgemäß ausgefallen“, sagte Innenminister Markus Ulbig (CDU): „Wir haben die finanziellen Leistungen für Flüchtlinge in den letzten Jahren sehr genau geprüft und uns vielfach für Verbesserungen eingesetzt.“ Für Länder und Kommunen bringe dass Urteil eine lang erwartete Klarheit. Linke-Parteichef Rico Gebhardt sah die Position seiner Partei bestätigt.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte am Vormittag entschieden, dass Asylbewerber mehr Geld bekommen müssen. Die derzeitigen Leistungen würden gegen das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum verstoßen. Die Richter ordneten eine Übergangsregelung an, die sich an der Berechnung der Leistungen für Empfänger von Hartz IV oder Sozialhilfe orientiert. Demnach kann ein allein lebender, erwachsener Asylbewerber künftig mit 336 Euro pro Monat rechnen; bisher waren es 224 Euro. Für Jugendliche zwischen 15 und 18 Jahren sind es künftig 260 Euro anstelle von 200 Euro. Betroffen sind rund 130 000 Menschen in Deutschland.

In Sachsen leben etwa 5000 Asylbewerber und Geduldete. Bei einer monatlichen Erhöhung erhöht sich damit der jährliche Bedarf um etwa 5 Millionen Euro. Auf diesen Umstand machte am Mittwoch auch der Sächsische Landkreistag aufmerksam. „Die bisher vom Land gezahlte Flüchtlingspauschale ist heute schon nicht kostendeckend“, sagte der Sprecher des Landkreistages, Andre Jacob, der Nachrichtenagentur dpa. Deshalb habe man das Innenministerium wiederholt um eine Erhöhung der Pauschale ersucht. „Jetzt erst recht“, brachte Jacob die Forderung kommunalen Ebene auf den Punkt.

Jacob zufolge zahlt Sachsen schon seit Jahren pro Asylbewerber und Jahr 4500 Euro. Davon werde das Geld für Unterkunft, Lebensunterhalt und Krankenkosten getragen. Die Summe sei seit 2000 unverändert, obwohl in diesem Zeitraum die Kosten für Miete, Heizung und andere Positionen erheblich gestiegen seien. Bei den Kostenträgern habe sich so ein Defizit von sieben Millionen Euro aufgebaut.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr