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V-Mann-Anwerbung im Umfeld der Thüringer Linken? - Ministerium prüft Spitzel-Vorwürfe

V-Mann-Anwerbung im Umfeld der Thüringer Linken? - Ministerium prüft Spitzel-Vorwürfe

Die Thüringer Linke-Landtagsfraktion hat dem Verfassungsschutz vorgeworfen, einen V-Mann-Anwerbeversuch im Umfeld einer Abgeordneten gestartet zu haben. Ein Ex-Mitarbeiter der Abgeordneten Katharina König sei am Mittwoch vom Verfassungsschutz angesprochen worden.

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Ein Ex-Mitarbeiter der Linken-Abgeordneten Katharina König sollte offenbar vom Verfassungsschutz als V-Mann angeworben werden.

Quelle: dpa

Erfurt. Der Geheimdienst habe versucht, ihn „als Informanten zu gewinnen“, teilte die Fraktion mit.

Das Innenministerium erklärte, den Vorwurf aus der Mitteilung erfahren zu haben und ihn nun zu prüfen. „Wir haben den Verfassungsschutz beauftragt, uns dazu eine Stellungnahme vorzulegen“, sagte ein Sprecher am Freitag in Erfurt. Erst dann könne sich das Ministerium äußern.

König, die auch im  NSU-Untersuchungsausschuss sitzt, sprach von einem Versuch, „demokratische Strukturen, die sich gegen Neonazismus engagieren, zu bespitzeln“. Ausschussvorsitzende Dorothea Marx (SPD) sprach von einem „ungeheuerlichen Vorgang“, der den Verdacht erwecke, der Verfassungsschutz wolle Informationen aus der Ausschussarbeit abschöpfen.

Der 21 Jahre alte Student wurde nach Königs Angaben vor seiner Wohnung in Jena von einem Mann angesprochen, der einen mutmaßlichen Verfassungsschutz-Ausweis gezeigt habe. Der Student sei 2010 drei Monate in ihrem Wahlkreisbüro angestellt gewesen und sei seitdem dort ehrenamtlicher Mitarbeiter mit regelmäßigem Kontakt zu ihr. Er habe das Kennzeichen des Autos notiert, in dem der Mann nach dem abgebrochenen Gespräch davongefahren sei.

Nach Königs Angaben hatte im April ein Mann mit gleichem Aussehen und genanntem Namen ein Mitglied einer linken Gruppe in Ilmenau angesprochen. Die Linke wird vom Thüringer Verfassungsschutz nach offiziellen Angaben nicht mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet. Über die kommunistische Plattform der Partei findet sich im Verfassungsschutzbericht 2011 ein Satz aus einer Mitteilung der Plattform.

dpa

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