Volltextsuche über das Angebot:

1 ° / -6 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Verfassungsschutz: Mehr Rechtsextreme bei Asyl-Protesten in Sachsen

Aufgeweichte Grenzen Verfassungsschutz: Mehr Rechtsextreme bei Asyl-Protesten in Sachsen

In Zeiten von Protesten gegen die deutsche Asylpolitik stellt die Abgrenzung zwischen Extremisten und „besorgten Bürgern“ den Verfassungsschutz vor Herausforderungen. Die Grenzen haben sich aufgeweicht.

Sachsens Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath. (Archivfoto)

Quelle: dpa-Zentralbild

Dresden. Nach Jahren der Stagnation hat die Zahl der Rechtsextremisten in Sachsen im Zuge der Anti-Asyl-Proteste wieder zugenommen. Die Tendenz sei steigend, sagte Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath. Zahlen wollte er mit Hinweis auf den in Kürze erwarteten Verfassungsschutzbericht nicht nennen. „Es ist die aktuelle Lage, die rechtsextremistischen Strukturen mehr Leute zuführt.“

2014 hatte der Verfassungsschutz noch 2500 Rechtsextremisten in Sachsen gezählt. Auch die Zahl der Linksextremisten nahm 2015 zu, allerdings nicht so deutlich wie die der Rechten.

Ihr Erstarken spiegele sich auch in der Zunahme der Straftaten wider, sagte Meyer-Plath. Hier beschäftigten vor allem Täter sein Amt, die bisher nicht rechten Strukturen zugeordnet worden seien. Die Grenzen seien aufgeweicht. „Und das ist eine Entwicklung, die zeigt, wie sehr Milieus, die bisher wenn überhaupt kriminell, dann aber nicht politisch motiviert Straftaten begangen haben, nun mit Gewalt Zeichen setzen wollen gegen Flüchtlinge, gegen ihre Unterbringung und damit dann aber auch gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung.“

Die aktuelle polizeiliche Kriminalstatistik weist für 2015 einen deutlichen Anstieg politisch motivierter Straftaten aus. Ihre Zahl stieg auf 4078 - rund 30 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Für 60 Prozent der Fälle werden Rechtsextreme verantwortlich gemacht.

Bei der Bewertung rechtsextremistischer Aktivitäten mit Asylbezug arbeite der Verfassungsschutz mit einer Dreiteilung, erklärte Meyer-Plath: „Asylkritischer Protest, wo auch Rechtsextremisten durchaus mitmarschieren, relevant und erkennbar beeinflusster Protest oder eben klare Anmeldungen durch Parteien wie der NPD, Die Rechte oder Der III. Weg, wo Rechtsextremisten alles bestimmen.“

Die Neonaziszene sei in Sachsen mittlerweile nicht mehr so strukturiert. „Sie hat sich entweder rechtsextremistischen Parteien angeschlossen oder ist in den unorganisierten Bereich abgewandert, hat diesen aber zugleich – über das Thema Ausländerfeindlichkeit – stark politisiert.“ In diesem Spektrum agiere der überwiegende Teil der rechtsextremistischen Straftäter. „Das ist besorgniserregend, weil hier massive Straftaten verübt werden.“

Auch die NPD greife die Asyl-Proteste erfolgreich auf, trotz organisatorischer Defizite und interner Querelen. „Und damit wird sie wieder ein relevanter Akteur. Der Rückgang bei Mitgliederzahl und organisatorischer Struktur bremst sie nicht, kampagnenfähig zu sein.“

Die Aufweichung der Grenzen zwischen Extremisten und Protestteilnehmern aus dem eher national-konservativen Lager sei in den anderen ostdeutschen Ländern ähnlich. „Im Westen ist das anders. Da bleiben Rechtsextremisten weitgehend noch unter sich. Es ist sehr viel einfacher dort zu sagen, das ist eine klare rechtsextremistische Veranstaltung und das nicht. Das vermischt sich hier aktuell mehr.“

Von LVZ

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "LVZ-Online Extra" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kö... mehr

  • 24 Stunden in der Region

    Firmen und Unternehmen in der Region Leipzig stellen sich vor. mehr

  • TAW - Technische Akademie Wuppertal
    TAW  - Technische Akademie Wuppertal

    Ein Werbespecial der LVZ für die Technische Akademie Wuppertal mit Infos zum breitgefächerten Angebot. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Great Barrier Reef" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Great Barrier Reef im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr