Volltextsuche über das Angebot:

21 ° / 8 ° heiter

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Verfassungsschutz sieht wachsende Gewalt bei Extremisten in Sachsen

Verfassungsschutz sieht wachsende Gewalt bei Extremisten in Sachsen

Brutale Neonaziangriffe und autonome Attacken: Die Zahl links- und rechtsextremistischer Gewalttaten in Sachsen hat 2010 deutlich zugenommen. Nach dem am Dienstag in Dresden vorgelegten Verfassungsschutzbericht gab es mehr Gewalttaten aus der linken als aus der rechten Szene.

Dresden. 128 links- und 98 rechtsextremistische Gewaltdelikte wurden registriert. Mit einem Plus von 44 Prozent gegenüber dem Vorjahr erreichte die linke Gewalt einen Höchststand seit 2006, rechte Gewalt nahm um rund 17 Prozent zu.

Dabei sei vor allem die Intensität besorgniserregend gewachsen, sagte Innenminister Markus Ulbig (CDU). „Der Anstieg des Linksextremismus ist Folge einer härteren Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner.“ Gewaltbereite Anhänger würden gezielt mobilisiert.

Laut dem Bericht haben sich die Mitgliederzahlen kaum verändert, sagte der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz, Reinhard Boos. Die Zahl der Rechtsextremisten sei von 2700 auf 2670 zurückgegangen und seit 2001 um 64 Prozent gesunken. Mit etwa 820 gehörten nur etwa 30 Prozent davon Parteien an, 2001 waren es noch 57 Prozent. „Die NPD konnte ihren Einfluss nicht ausweiten und keine zusätzliche Anhängerschaft gewinnen“, sagte Boos. Ihre Mitgliederzahl blieb mit etwa 800 nahezu konstant, alle Bemühungen um mehr Einfluss in der Szene scheiterten.

Innenminister Ulbig sieht aber keinen Grund zur Entwarnung. Auch ein neues NPD-Verbotsverfahren sei keine Garantie für ein Ende des Problems. „Wir müssen uns weiter politisch und gesellschaftlich damit auseinandersetzen.“ Die rechte Szene wird laut dem Bericht von Freien Kräften und Neonazis bestimmt. Dabei bevorzugten die von 20 auf 50 angewachsenen höchst gewaltbereiten Autonomen Nationalisten spontane Demonstrationen wie am 13. Februar in Dresden. Derzeit werde jedoch in der Szene diskutiert, ob nach den gescheiterten Aufzügen 2010 und 2011 dort überhaupt und in welcher Form noch demonstriert wird.

Ziel der meist brutalen Angriffe ist zunehmend der politische Gegner, nur noch 28 Prozent hatten fremdenfeindlichen Hintergrund, sagte Boos. Während die Zahl der Rechtsextremisten seit 2006 um rund 16 Prozent schrumpfte, wuchs die der Linksextremisten um 36 Prozent auf 750. Die Autonomenszene umfasse 370 Personen in Dresden, Leipzig und Chemnitz. „Das Aggressivitätsniveau ist deutlich gestiegen.“ Ihr Hauptaktionsfeld sei nach wie vor der Antifaschismus. 88 der 128 Gewalttaten erfolgten bei Demonstrationen gegen Rechts. Es gab aber auch Brandanschläge gegen Reviere und Einsatzfahrzeuge der Polizei.

Bezüglich der islamistischen Terrorgefahr in Europa könnten Anschläge in Deutschland und somit in Sachsen nicht ausgeschlossen werden, sagte Innenminister Ulbig. Daher sei weiter höchste Aufmerksamkeit geboten. „Wir müssen zumindest auch damit rechnen, dass es organisierte Einschleusungen von Fanatikern gibt.“ Bisher gebe es aber keinerlei Hinweise auf eine konkrete Gefahr. Laut dem Bericht gehörten etwa 380 Personen ausländerextremistischen Organisationen wie der PKK und den Salafisten an. Die Zahl der mit derartigem Hintergrund verübten Straftaten sank jedoch von zehn im Vorjahr auf drei.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr