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Verfassungsschutzchef: Pegida noch keine extremistische Gefahr

Trotz zunehmender „verbaler Ausfälle“ Verfassungsschutzchef: Pegida noch keine extremistische Gefahr

Sachsens Verfassungsschutz-Chef Meyer-Plath stellt auf Pegida-Demos eine Grundstimmung fest, die verbale Ausfälle fördere. Die Mehrzahl der Teilnehmer sei aber nicht dem extremistischen Spektrum zuzuordnen.

Gordian Meyer-Plath, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz in Sachsen.

Quelle: dpa

Berlin/Dresden. - Der sächsische Verfassungsschutz sieht in der fremdenfeindlichen „Pegida“-Bewegung offenbar noch keine extremistische Gefahr. Rund 20.000 Anhänger hatten am Montag in Dresden demonstriert. Die Veranstaltung habe aber gezeigt, dass die überwiegende Mehrzahl der Versammlungsteilnehmer „nach wie vor nicht einem extremistischen Spektrum zuzuordnen ist“, so Meyer-Plath im Gespräch mit dem Berliner „Tagesspiegel“.

Der Präsident des Landesamtes sagte aber auch, dass auf den Veranstaltungen „eine stark emotionale Grundstimmung“ herrsche. Diese fördere zunehmend verbale Ausfälle, die teilweise nicht mehr vom Recht auf Meinungsfreiheit gedeckt seien.

So sei durch Redner bei Pegida-Veranstaltungen in den letzten Wochen wiederholt auf Vokabular zurückgegriffen worden, das eine hohe Anschlussfähigkeit in Richtung rechtsextremistischer Szene aufweise. „Zu nennen wäre hier der Begriff „Umvolkung“ oder auch die Darstellung von Asylbewerbern als „Invasoren““, so Meyer-Plath weiter.

Einen generellen Einfluss auf die Gida-Bewegung in Sachsen gebe es aktuell nicht. Allerdings sprach Meyer-Plath von Fällen in der Vergangenheit, bei denen Gida-Ableger unter rechtsextremistischen Einfluss geraten seien, „so wenn beispielsweise die Organisatoren es zuließen, dass die rechtsextremistische Band „A3stus“ auftreten konnte.“

Von LVZ

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