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Verkehrsminister streiten über Test von Riesen-Lkw

Verkehrsminister streiten über Test von Riesen-Lkw

Ein möglicher bundesweiter Test von Riesen-Lkw hat zu Beginn der Verkehrsministerkonferenz der Länder für Kontroversen gesorgt. Es sei geplant, dass Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) das Projekt bei der zweitägigen Konferenz vorstellt, die am Mittwoch auf Schloss Ettersburg bei Weimar begann, sagte Thüringens Verkehrsminister Christian Carius (CDU).

Weimar. Zu einem bundesweiten Feldversuch der Gigaliner, das sind Lastwagen mit einer Länge bis zu 25 Metern, gebe es sehr unterschiedliche Positionen der Länder. Er hoffe, dass die Argumente für und gegen einen Test sachlich abgewogen werden, sagte Carius, der derzeit Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz ist.

Gegen einen Pilotversuch mit den Mega Trucks haben sich unter anderem der Deutsche Städtetag oder der ACE Auto Club Europa ausgesprochen. Die Gigaliner seien zu groß und zu schwer für die Straßen in den Städten, hatte Stephan Articus, Hauptgeschäftsführer des Städtetags, in der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwoch) kritisiert. Zudem erhöhten sie die Risiken für andere Verkehrsteilnehmer.

Mögliche Entscheidungen auch zu den anderen Themen wie die Beibehaltung der Winterreifen-Pflicht sowie die Einführung der Lkw- Maut auf ausgewählten Bundesstraßen sollen erst am Donnerstag bekanntgegeben werden. Raumsauer wird am späten Mittwochnachmittag bei der Konferenz erwartet.

In der „Bild“-Zeitung (Mittwoch) hatte der Bundesverkehrsminister eine kurzfristige Änderung der Straßenverkehrsordnung angekündigt, um schnell Rechtssicherheit bei Winterreifen zu schaffen. Die Übergangsregelung soll bis zu einer einheitlichen EU-Vorschrift gelten. Er reagierte damit auf ein Urteil des Oberlandesgerichtes Oldenburg. Danach sind Bußgelder bei Verstößen gegen die schwammigen Vorschriften verfassungswidrig.

Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums ließ offen, bis wann die Änderung der Straßenverkehrsordnung umgesetzt sein könnte. Denkbar sei, dass man - um Rechtssicherheit zu schaffen - einen Zeitraum für die Winterreifenpflicht festlegt. „Dies ist aber etwas schwierig, weil die Witterungsbedingungen auch geografisch unterschiedlich sind in unserem Land“, ergänzte der Sprecher.

dpa

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