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Verteidigungsminister de Maizière verteidigt geplante Ausweitung von Auslandseinsätzen

Verteidigungsminister de Maizière verteidigt geplante Ausweitung von Auslandseinsätzen

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat sein Konzept zum Umbau der Bundeswehr verteidigt, das eine Senkung der Hürden für Auslandseinsätze vorsieht.

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Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (r., CDU) verneigt sich in der Epiphaniaskirche in Hannover am Freitag (03.06.2011) vor den Särgen dreier in Afghanistan gefallener Soldaten bei der Trauerfeier.

Quelle: dpa

Dresden. Der CDU-Politiker bekräftigte am Freitagabend auf dem Evangelischen Kirchentag in Dresden, dass eine Beteiligung an internationalen Missionen nicht mehr nur nach nationalen Kriterien entschieden werden dürfe.

„Für ein wichtiges Land in der Welt, das seinen Wohlstand aus der Welt und mit dem Handel der Welt verdient, erwächst auch eine internationale Verpflichtung, gegebenenfalls ohne die Suche nach nationalen Interessen internationale Verantwortung unter Einschluss auch von Soldaten zu übernehmen“, sagte der Minister.

Auf einer Podiumsdiskussion zur ethischen Legitimation von Krieg verteidigte de Maizière Militäreinsätze als äußerstes Mittel gegen Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. „Sich zurückzuhalten und in der Zuschauerrolle zu bleiben ist manchmal das Gegenteil von verantwortungsvollem Verhalten.“

Andererseits könnten gegen eine humanitäre Intervention auch praktische Gründe sprechen wie etwa die Kosten, die Abwägung der Gefahr, die Beteiligung Dritter und das Ansehen Deutschlands in einer bestimmten Region der Welt. „Natürlich ist Krieg das Scheitern von Politik“, räumte der Minister ein. Selbst im Falle von Krieg müssten aber politische Bemühungen weitergehen, dies werde oft vergessen.

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Nikolaus Schneider, warnte davor, einer militärischen Konfliktlösung den Vorzug zu geben, weil sie schnell und einfach erscheine. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen dürfe nicht alleine eine Militärintervention legitimieren, forderte Schneider. Die Machtverhältnisse im Sicherheitsrat seien unausgewogen und einzelne Länder verfolgten möglicherweise auch eigene Interessen.

dpa

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