Volltextsuche über das Angebot:

23 ° / 9 ° heiter

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Volksbegehren gegen Sachsen-Anhalts Gemeindereform

Volksbegehren gegen Sachsen-Anhalts Gemeindereform

In Sachsen-Anhalt wird es in diesem Jahr aller Voraussicht nach ein Volksbegehren gegen die Gemeindereform geben. Die „Volksinitiative Sachsen-Anhalt 2011“ beantragte das Begehren am Donnerstag bei Innenminister Holger Hövelmann (SPD) und übergab ihm in Magdeburg mehr als 10 000 Unterstützer-Unterschriften.

Magdeburg. Da lediglich 8000 Unterschriften nötig sind, ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass die Landesregierung ein solches Begehren einleitet. Sie kann den Antrag nur unter bestimmten Umständen ablehnen, etwa wenn ein Haushaltgesetz betroffen ist.

Ziel der vor allem von Kommunalpolitikern getragenen Initiative ist es, den zwangsweisen Zusammenschluss kleiner Orte zu Einheitsgemeinden rückgängig zu machen. Nach dem zum Jahresende geplanten Abschluss der Reform soll es im Land nur noch 219 Städte und Gemeinden geben - 2007 waren es fünfmal so viele.

Um einen Gesetzentwurf in den Landtag einzubringen, muss die Initiative nach Genehmigung des Begehrens durch die Regierung innerhalb eines halben Jahres die Unterschriften von elf Prozent der Wahlberechtigten sammeln: Das sind etwa 220 000. Nimmt der Landtag das Gesetz dann nicht an, folgt ein Volksentscheid, bei dem die Bürger wie bei einer Wahl zur Abstimmung aufgerufen sind.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Beim Fotowettbewerb der Sparkasse Leipzig kann nun über die zwölf Kalendermotive abgestimmt werden. Das Voting endet am 31. August 2017. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Gutes von hier

    Das regionale Schaufenster mit Produkten und Dienstleistungen aus dem Leipziger Raum - von traditionell bis innovativ. Gutes von hier eben! mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr