Volltextsuche über das Angebot:

23 ° / 9 ° heiter

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Vorläufig keine Ermittlungsverfahren gegen Linke-Abgeordnete Lay und Leutert

Vorläufig keine Ermittlungsverfahren gegen Linke-Abgeordnete Lay und Leutert

Die Staatsanwaltschaft Dresden darf die von ihr geplanten Ermittlungsverfahren gegen die beiden sächsischen Linke-Bundestagsabgeordneten Caren Lay und Michael Leutert vorläufig nicht einleiten.

Voriger Artikel
Thüringer Landtag setzt Untersuchungsausschuss zu Neonazi-Trio ein
Nächster Artikel
SPD scheitert im Landtag mit Aufruf gegen Rechten-Demo
Quelle: dpa

Berlin. Der Immunitätsausschuss beschloss am Donnerstag, die dafür vorgesehene Frist bis zum 15. Februar auch wegen möglicher Verfahrensfehler zu verlängern, wie Leutert sagte.

Leutert, der auch der Sprecher der Landesgruppe Sachsen der Linken im Bundestag ist, hatte wie Linke-Bundesgeschäftsführerin Lay im Februar 2011 in Dresden an Aktionen gegen einen angemeldeten Neonazi-Aufmarsch teilgenommen. Zu Wochenanfang war bekanntgeworden, dass die Staatsanwaltschaft deshalb gegen beide wegen „Sprengung“ einer genehmigten Versammlung Ermittlungsverfahren einleiten will. Ihnen droht damit die Aufhebung der Immunität. Ohne die Fristverlängerung hätte die Staatsanwaltschaft ihr Vorhaben 48 Stunden nach ihrem Antrag beim Bundestagspräsidenten umsetzen können.

Die Ermittlungen der Dresdner Staatsanwaltschaft auch gegen andere Linke-Politiker sind umstritten. In gut drei Wochen wollen in Dresden erneut Neonazis aufmarschieren. Dagegen formiert sich bereits seit Monaten Widerstand. 2010 und 2011 hatten Tausende Gegendemonstranten die Neonazi-Aufmärsche verhindert. Bei Ausschreitungen im Vorjahr waren mehrere Polizisten verletzt worden.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Beim Fotowettbewerb der Sparkasse Leipzig kann nun über die zwölf Kalendermotive abgestimmt werden. Das Voting endet am 31. August 2017. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Gutes von hier

    Das regionale Schaufenster mit Produkten und Dienstleistungen aus dem Leipziger Raum - von traditionell bis innovativ. Gutes von hier eben! mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr