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Wahlkrimi in Thüringen: An der Schwäche der SPD scheitern mögliche Koalitionen

Wahlkrimi in Thüringen: An der Schwäche der SPD scheitern mögliche Koalitionen

Linke, SPD und Grüne halten bei den Hochrechnungen den Atem an: Für den Regierungswechsel in der CDU-Hochburg Thüringen, für den der Linke-Spitzenmann Bodo Ramelow seit Wochen trommelt, wird es eng.

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Thüringens SPD-Landeschef Christoph Matschie

Quelle: dpa

Erfurt. „Das Problem ist die Schwäche der SPD“, sagt Ramelow, der Geschichte schreiben und erster Ministerpräsident der Linken werden will. Der Wahlabend in Thüringen wurde zum Wahlkrimi: Schwarz-Rot wie bisher oder ein Wechsel zu Rot-Rot-Grün waren nach Hochrechnungen möglich. Die SPD, die ihr schlechtestes Ergebnis seit der Wiedervereinigung in Thüringen einfährt, kann den Unterschied bei der Zitterpartie ausmachen.  

Wie offen das Rennen ist, zeigt die Reaktion der Kontrahenten um das Ministerpräsidentenamt. Amtsinhaberin Christine Lieberknecht (CDU) reckt selbstbewusst den Daumen in die Luft und erklärt die CDU zum Wahlsieger. „Ich bin glücklich.“ Auch Ramelow sieht sich als Sieger: „Wir haben die Wahl gewonnen. Thüringen kann tatsächlich parlamentarische Geschichte schreiben.“  Immerhin fuhr der gebürtige Niedersachse, der auch am Wahlabend Anspruch auf die Staatskanzlei erhob, für die Linke das wahrscheinlich beste Ergebnis seit 1990 ein. An der Chance eines „reformorientierten Bündnisses“ mit Linke, SPD und Grünen hält er fest. 

Bei der SPD, die sich eigentlich in der stolzen Rolle als Königsmacher beim Duell Lieberknecht gegen Ramelow sah, herrscht Katerstimmung. Die SPD sei bei der Auseinandersetzung um die Staatskanzlei zerrieben worden, meint Landeschef Christoph Matschie. Die Strategie ohne Koalitionsaussage wollen er und Spitzenkandidatin Heike Taubert nicht als Grund für das „ganz schwierige Ergebnis für die SPD“ nicht gelten lassen. Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel sieht das anders. Für Taubert und Matschie könnten die nächsten Tage deshalb schwierig werden: „Das ist eine herbe Niederlage und es muss sicher einen Neuanfang geben“, analysiert Gabriel in Berlin. 

Die CDU blickt dagegen bereits nach vorn: Fraktionschef Mike Mohring, an dem sich die SPD fünf Jahre lang rieb, kündigt Sondierungen mit den Sozialdemokraten an. Ein Gesprächsangebot will die CDU am Montag machen. Auch Lieberknecht setzt auf die SPD - eine Alternative hat sie eigentlich nicht, nach ihrer eindeutigen Absage im Wahlkampf an die erneut triumphierende AfD. „Keine Koalition mit der AfD“, hatte Lieberknecht erklärt. Das bestätigte die 56-jährige gelernte Pastorin am Wahlabend: „Die AfD wird Opposition sein und wir werden uns mit ihr auseinandersetzen.“ Thüringen steht nun vor einem Koalitionspoker, der möglicherweise mit mehreren Mitgliederbefragungen der Parteien wochenlang dauern könnte.

Während die SPD-Spitze weiter ein Koalitionssignal verweigert, scheinen die Grünen für einen Regierungswechsel bereit: „Wir werden uns keiner Einladung zu Gesprächen einer demokratischen Partei verschließen“, sagt Grünen-Spitzenkandidatin Anja Siegesmund. Der Einzug der AfD mit rund zehn Prozent in den Landtag macht die politische Gemengelage noch unübersichtlicher.  

Insgesamt ähnelt die Ausgangslage der vor fünf Jahren. Bereits 2009 saß die 55 Jahre alte Ingenieurin Taubert mit Lieberknecht und mit  Ramelow am Verhandlungstisch. Damals hatte Lieberknechts Werben Erfolg. Fünf Jahre und viele Streitereien zwischen CDU und SPD später gibt es jedoch einen Unterschied: Die SPD schließt trotz Kritik von DDR-Bürgerrechtlern die Unterstützung eines Ministerpräsidenten der Linken nicht aus. Ramelow weiß: „Es bleibt spannend.“

Simone Rothe, dpa

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