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Waldschlößchenbrücke in Dresden beschäftigt erneut das Sächsische Oberverwaltungsgericht

Waldschlößchenbrücke in Dresden beschäftigt erneut das Sächsische Oberverwaltungsgericht

Die Dresdner Waldschlößchenbrücke beschäftigt seit Dienstag wieder das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen. Vor dem fünften Senat wird die Verhandlung über die Klagen dreier Naturschutzverbände nach dreimonatiger Pause fortgesetzt.

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Ein Motorschiff passiert auf der Elbe in Dresden die im Bau befindliche Waldschlößchenbrücke, aufgenommen am 11.09.2011. Seit Dienstag beschäftigt die Brücke wieder das OVG in Bautzen.

Quelle: dpa

Dresden. „Es wurden grundsätzliche Fragen des Lebensraumschutzes und Rechtsfragen erörtert“, sagte Gerichtssprecher Peter Kober der Nachrichtenagentur dpa. Die Beteiligten berieten den Planfeststellungsbeschluss, mit dem der umstrittene Brückenbau genehmigt wurde, sowie über Änderungen der Planung und deren Vereinbarkeit mit dem Naturschutz.

Naturschützer von BUND, Nabu und Grüner Liga sehen den Lebensraum von Tieren und Pflanzen beeinträchtigt und gehen gegen das Projekt vor. Das Verwaltungsgericht Dresden hatte die Klagen 2008 abgewiesen, die Gegner gingen in Berufung. Die mündliche Verhandlung am OVG war im Juni wegen eines Krankheitsfalls vertagt worden. Nun sind bis Freitag drei weitere Verhandlungstage terminiert. „Bisher liegen 30 Beweisanträge vor, über die der Senat entscheiden muss“, berichtete Kober, der dem Gremium selbst angehört.

Das OVG muss unter anderem klären, ob auf den Elbwiesen geschützte Vögel und Tiere leben, die Brücke ihnen schadet, der Autoverkehr die Umwelt zu sehr belastet oder ein Tunnel nicht die bessere Wahl gewesen wäre. „Die Verhandlungsatmosphäre ist freundlich. In der Sache wird hart gestritten, aber die Beteiligten gehen anständig miteinander um“, berichtete Kober. Die Vorträge der insgesamt drei Rechtsanwälte und Gutachter verfolgten etwa 15 bis 20 Zuhörer im Publikum.

Die Stahlkonstruktion der Waldschlößchenbrücke steht bereits. Wann sie für den Verkehr freigegeben wird, ist allerdings wieder offen. Planungen und Prozesse hatten den Bau mehrfach verzögert und die geplanten Kosten von 137 Millionen Euro auf bis zu 182 Millionen Euro erhöht. Die Unesco hatte dem Elbtal wegen des Bauwerks 2009 den Welterbetitel aberkannt.

Entscheiden werden die Richter nach Anhörung der Argumente und Gutachter erst gegen Ende der kommenden Woche, sagte Kober. Das OVG ist nicht die letzte Instanz für die Klagen der Naturschutzverbände. „Entweder lässt der Senat die Revision zu oder sie können Beschwerde gegen eine Nichtzulassung der Revision einlegen.“ Direkt oder auf dem Umweg ginge der juristische Streit um das Bauwerk dann in eine neue Runde - am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

dpa

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