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Wartelisten in der Haft - Sachsen will mehr Jobs für Gefangene

Beschäftigungsquote bei über 58 Prozent Wartelisten in der Haft - Sachsen will mehr Jobs für Gefangene

In den Justizvollzugsanstalten in Sachsen gibt es zu wenige Arbeitsplätze für Gefangene. Derzeit liegt die Beschäftigungsquote bei über 58 Prozent, doch eigentlich wollen mehr Gefangene arbeiten, es gibt sogar Wartelisten.

Sachsen strebt mehr Jobs für Strafgefangene an. (Archivbild)

Quelle: dpa

Dresden. Sachsen strebt mehr Jobs für Strafgefangene an. Derzeit liege die Beschäftigungsquote in den Justizvollzugsanstalten bei 58,1 Prozent, sagte Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) am Freitag in Dresden bei der orstellung der Justiz- -und Strafverfolgungsstatistik für 2015. „Es wollen mehr Gefangene arbeiten, als es Arbeitsplätze gibt.“ Deshalb gebe es im Vollzug Wartelisten. Ursache für die Situation sei ein Mangel an Räumen. Diese lassen sich vielerorts aufgrund der baulichen Bedingungen nicht ändern. Das ist aber nur eine Facette aus den Anforderungen an die sächsische Justiz:

GEFÄNGNISSE UND STRAFGEFANGENE: Anfang 2016 gab es in neun Justizvollzugsanstalten (JVA) 3814 Haftplätze, darunter 264 im offenen Vollzug. Zum 1. August befanden sich dort 3427 Männer und Frauen in Haft, darunter 28 als Sicherungsverwahrte. Damit sind die sächsischen Gefängnisse aktuell zu 89,9 Prozent ausgelastet. Bei 90 Prozent spricht man von einer vollen Auslastung. Justizminister Sebastian Gemkow (90) spricht von einer „angespannten Situation“. Ende 2015 lag die Auslastung sogar bei 91,1 Prozent - nur die Anstalten in Bayern (91,9) waren noch voller.

PROGNOSEN ZUM VOLLZUG: Sachsen hatte aufgrund einer sinkenden Einwohnerzahl weniger Haftplätze in den kommenden Jahren vorgesehen. Mit dem benachbarten Freistaat Thüringen ist eine gemeinsame JVA in Zwickau-Marienthal geplant, die 2019 fertig sein soll. Im Gegenzug wollte Sachsen die Anstalt in Zwickau und das Gefängnis Zeithain schließen. Am Freitag wirkte Justizminister angesichts der aktuellen Entwicklung skeptisch. Noch gebe es keinen Grund, das Ruder herumzureißen. Man müsse aber die Lage im Blick behalten und Kapazitäten vorhalten. Eventuell würden alte Gefängnisse später vom Netz gehen als geplant.

AUSLÄNDISCHE STRAFTÄTER: Zum 1. August saßen 811 Ausländer in den sächsischen JVA. Das waren 23,7 Prozent aller Strafgefangenen. Der Ausländeranteil an der Gesamtbevölkerung ist viel niedriger. Damit hat Sachsen im Vergleich zu anderen ostdeutschen Bundesländern die höchste Quote an ausländischen Gefangenen. Im Frühjahr 2009 lag diese noch bei 13,7 Prozent. Gemkow sieht den Trend im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise. Zudem verweist er auf die Grenznähe zu Tschechien und Polen. Laut Statistik stammen die meisten Gefangenen mit ausländischen Wurzeln aus Tunesien (124), gefolgt von Polen (115), Tschechien (99) und Marokko (53).

STATISTIK DER STRAFVERFOLGUNG: 2015 wurden in Sachsen 42.343 Menschen wegen einer Straftat von einem Gericht verurteilt. Die sogenannte Verurteilungsquote lag bei 81 Prozent und damit in etwa auf Vorjahresniveau. Ein Großteil der Straftaten machen Vermögens- und Eigentumsdelikte (51,3 Prozent) aus. 12 Prozent der Verurteilten mussten sich wegen einer „Straftat gegen die Person“ verantworten. Darunter verstehen Juristen Mord (3 Fälle), Totschlag (14) oder Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung (351). In den meisten Fällen ging es um Körperverletzungen. Hoch ist auch die Zahl der Verkehrssünder: 19,3 Prozent der Verurteilten standen deshalb vor Gericht.

PERSONAL: Anfang 2016 waren an Gerichten und Staatsanwaltschaften des Freistaates 7894 Bedienstete tätig - darunter 1003 Richter und 346 Staatsanwälte. Der Frauenanteil beträgt bei den zuletzt Genannten gut 41 Prozent. Staatsanwaltschaften und Verwaltungsgerichte verzeichnen steigende Verfahrenseingänge.

LVZ

Dresden 51.050409 13.737262
Dresden
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