Volltextsuche über das Angebot:

18 ° / 9 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Weg für Schwarz-Rot-Grün in Sachsen-Anhalt ist frei

Neue Koalition Weg für Schwarz-Rot-Grün in Sachsen-Anhalt ist frei

In Sachsen-Anhalt kommt es voraussichtlich zu einer schwarz-rot-grünen Koalition. Parteitage von SPD und Grünen stimmten am Samstag dafür. Bereits am Freitag hatte die CDU für das Bündnis votiert.

Könnte bereits am Montag als Ministerpräsident wiedergewählt werden: Rainer Haseloff (CDU).

Quelle: dpa

Burg/Magdeburg. Parteitage von CDU, SPD und Grünen haben den Weg zur bundesweit ersten schwarz-rot-grünen Landesregierung in Sachsen-Anhalt frei gemacht. Nach der CDU am Freitagabend stimmten am Samstag auch SPD und Grüne für den Koalitionsvertrag. Am Montag kann sich somit Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) im Magdeburger Landtag der Wahl für eine zweite Amtszeit stellen. Ob dies bereits im ersten Durchgang gelingt, ist ungewiss.

Alle drei Parteien sehen einen Großteil ihrer Forderungen im Koalitionsvertrag als erfüllt an. Vereinbart wurde unter anderem die Einstellung von mehr Lehrern und Polizisten. Zudem sollen die Kommunen mehr Geld erhalten. Gleichzeitig will die neue Koalition keine neuen Schulden machen.

SPD-Landeschef Burkhard Lischka warb am Samstag auf dem Parteitag in Burg energisch für das Bündnis. Sachsen-Anhalt brauche diese Koalition, um einen direkten oder indirekten Einfluss der rechtspopulistischen AfD zu verhindern. „Denn das wäre eine Katastrophe für Sachsen-Anhalt“, sagte er.

Grünen-Landeschefin Cornelia Lüddemann forderte, ihre Partei müsse der „Stabilitätsanker“ im Regierungsbündnis sein. Ihr Ziel sei es, Ruhe, Sachlichkeit und Konstruktivität in das Regierungsbündnis zu bringen. „Wir sind kein Anhängsel der Koalition“, betonte Lüddemann.

Koalitionsvertrag soll Sonntagabend unterzeichnet werden

Haseloff hatte bereits am Freitagabend seine Partei eindringlich zur Unterstützung aufgerufen. Er sprach vom „schicksalhaftesten Parteitag“ der vergangenen 25 Jahre. Es müsse deutlich gemacht werden, dass die demokratischen Parteien in der Lage seien, eine stabile Regierung zu bilden.

Die rechtspopulistische AfD hatte bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt fast jede vierte Stimme erhalten. Die SPD kam am 13. März nur noch auf 10,6 Prozent und hatte damit rund die Hälfte ihrer Wählerschaft verloren. Die Grünen schafften nur knapp den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde. Im Landtag haben CDU, SPD und Grüne nur eine knappe Mehrheit.

Die Unterzeichnung des Koalitionsvertrages ist für Sonntagabend ist geplant. Ob Haseloff am Montag bereits im ersten Wahlgang die Zustimmung der Landtagsmehrheit erhält, ist unklar. Denn kein Abgeordneter ist an die Beschlüsse der Parteitage gebunden und die Wahl ist geheim. Sollte sie im ersten Anlauf scheitern, ist eine Wiederholung noch am selben Tag denkbar. Wenn auch dann keine Mehrheit zustande kommt, muss der Landtag über Neuwahlen abstimmen. Wird dies abgelehnt, reicht für die Wahl des Regierungschefs die einfache Mehrheit.

LVZ

Magdeburg 52.120533 11.627624
Magdeburg
Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr