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Weimar verbietet für Samstag geplanten Aufmarsch von Rechtsextremen

Weimar verbietet für Samstag geplanten Aufmarsch von Rechtsextremen

Die Stadt Weimar hat einen für Samstag geplanten Aufmarsch von Rechtsextremen kurzfristig verboten. Die 14 Seiten umfassende Verbotsverfügung sei am Freitag erlassen worden, sagte ein Sprecher der Stadtverwaltung.

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Die Stadt Weimar hat einen für Samstag geplanten Neonazi-Aufmarsch verboten. (Archivbild)

Quelle: dpa

Weimar. Die Stadt begründete das Verbot mit Sicherheitsbedenken. Das Bündnis gegen Rechtsextremismus hat eine Gegendemonstration angemeldet. Die Rechtsextremen haben noch am Abend bei Gericht Einspruch gegen das Verbot erhoben. „Die Stadt hat dazu Stellung genommen und nun berät das Gericht noch", sagte ein Stadtsprecher am späten Freitagabend.

Die Rechtsextremen hatten 150 Teilnehmer für ihren Aufmarsch angemeldet, der sich offiziell gegen die europäische Wirtschaftspolitik richtet. Nach Angaben der Stadt ist der Anmelder wegen Körperverletzung und Beleidigung vorbestraft, er habe zudem keine geeigneten Ordner für den Aufmarsch benennen können.

Zur Protestaktion werden laut Stadt 500 Menschen erwartet. Die Polizei richtet sich auf einen Einsatz ein. Einwohner und Touristen müssen sich auf Verkehrsbehinderungen im gesamten Stadtgebiet einstellen, vor allem vor dem Hauptbahnhof.

Bereits Ende August hatte die Stadt einen rechtsextremen Aufmarsch verboten und dies mit der mangelnden persönlichen Eignung der Anmelder und der Ordner begründet. Einer der damaligen Organisatoren hat auch den jetzigen Aufmarsch angemeldet.

dpa

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