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Zoff um Posten des Generalstaatsanwalts in Sachsen

Personalkarussell der Justiz Zoff um Posten des Generalstaatsanwalts in Sachsen

Um die Nachfolge des sächsischen Generalstaatsanwalts Klaus Fleischmann, der Ende Februar in den Ruhestand ging, tobt ein erbitterter Kampf.

 Generalstaatsanwalt Klaus Fleischmann 2013 im „Sachsensumpf“-Untersuchungsausschuss im sächsischen Landtag in Dresden. Fleischmann wurde zu seinem Handeln als Innenstaatssekretär im Sommer 2007 befragt.
 

Quelle: dpa

Dresden. Als sich Sachsens Generalstaatsanwalt Klaus Fleischmann Ende Februar in den Ruhestand verabschiedet hat, soll er in einer kleinen Ansprache erklärt haben, er hoffe, dass der Vorschlag für seine Nachfolge von allen Bewerbern akzeptiert werde. Die Hoffnung hat sich nicht erfüllt: Ein unterlegener Bewerber hat eine sogenannte Konkurrentenklage beim Verwaltungsgericht Leipzig eingereicht, die Besetzung des Spitzenpostens ist bis auf Weiteres blockiert. Fleischmanns Stellvertreter Frank Heinrich leitet die Behörde kommissarisch.

Das Justizministerium hatte aus drei Bewerbern Klaus Strobl, Präsident des Amtsgerichts Dresden, als neuen Generalstaatsanwalt ausgewählt. Strobl hat langjährige Erfahrungen als Leitender Oberstaatsanwalt und war viele Jahre Leiter der größten sächsischen Staatsanwaltschaft in Leipzig. Doch ausgerechnet der Nachfolger von Strobl in Leipzig, Klaus Rövekamp, ist mit der Auswahl des Ministeriums nicht einverstanden und klagt.

Rövekamp sollte tatsächlich langfristig als Generalstaatsanwalt aufgebaut werden, doch er wurde selbst Opfer eines lange währenden Konkurrentenstreits und konnte erst im vergangenen Jahr die Leitung der Staatsanwaltschaft Leipzig übernehmen. Zu wenig, um beim Ringen um die Spitzenposition des Generalstaatsanwaltes an Strobl vorbeizuziehen. Kenner der Materie vermuten deshalb, dass die Konkurrentenklage eher taktischer Natur sein und Rövekamp damit seine Ansprüche auf die Leitung der Staatsanwaltschaft Dresden untermauern könnte. Behördenleiter Erich Wentzlick geht in den Ruhestand – das Amt dürfte Rövekamp, der in Dresden wohnt, brennend interessieren. Doch auch Heinrich wird als aussichtsreicher Anwärter für die Nachfolge von Wentzlick gehandelt.

In diesem Jahr müssen etliche Spitzenpositionen in der sächsischen Justiz neu besetzt werden. So geht demnächst Ulrich Hagenloch, Präsident des Oberlandesgerichtes Dresden, in den Ruhestand. Als Nachfolger ist Gilbert Häfner, Präsident des Landgerichts Dresden, im Gespräch. Für Häfner könnte Michael Wolting, Präsident des Amtsgerichts Leipzig, an die Spitze des Landgerichts Dresden rücken. Sollte Strobl eines Tages zum Generalstaatsanwalt ernannt werden, könnte Martin Uebele, Präsident des Amtsgerichts Chemnitz, neuer Amtsgerichtspräsident in Dresden werden.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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