Volltextsuche über das Angebot:

23 ° / 9 ° heiter

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Zu viele Verfahren: Dresdner Sozialgericht bekommt Außenstelle - Hartz-IV-Gesetze als Problem

Zu viele Verfahren: Dresdner Sozialgericht bekommt Außenstelle - Hartz-IV-Gesetze als Problem

Das Sozialgericht Dresden platzt aus allen Nähten. Gab es Ende 2004 lediglich 28 Kammern, so sind es gegenwärtig laut Gerichtspräsident Friedrich Schilling 46. Die Konsequenz: Das Sozialgericht musste eine Außenstelle einrichten.

Voriger Artikel
Schulfrei zum Papst-Besuch für Erfurter Kinder - Helfer gesucht
Nächster Artikel
Studie: Kinder in Ost- und Westdeutschland wachsen unterschiedlich auf
Quelle: dpa

Dresden. Vier Richter sitzen seit kurzem nicht mehr mit ihren Kollegen unter einem Dach im Fachgerichtszentrum in der Hans-Oster-Straße, sondern in einem Gebäude des Amtsgerichtes am Olbrichtplatz.

Vier Richterzimmer und zwei Geschäftsstellenzimmer für vier Mitarbeiterinnen nutzt das Sozialgericht jetzt am Olbrichtplatz. „Uns blieb keine andere Wahl“, so Schilling, der seine Mitarbeiter natürlich lieber in einem Haus untergebracht wüsste. „Durch den rapiden Anstieg der Verfahren seit 2007 brauchen wir wesentlich mehr Personal als früher. Im Fachgerichtszentrum haben wir die Kapazitätsgrenze erreicht.“

Zunächst konnten die neu eingestellten oder von anderen Gerichten abgeordneten Richter noch an der Hans-Oster-Straße untergebracht werden, da das Arbeitsgericht und das Verwaltungsgericht Kammern abgebaut hatten und die Sozialrichter die frei werdenden Büros beziehen konnten. Doch nun sind alle Zimmer belegt. „Der Olbrichtplatz ist eine vertretbare Lösung“, findet Schilling, „es sind ja nur 300 Meter Entfernung zu uns.“ So würden die Kollegen den Kontakt zu den Richtern in der Hans-Oster-Straße nicht verlieren, der Postumlauf lasse sich ohne größeren Aufwand organisieren.

Prinzipiell sei das Fachgerichtszentrum, das 2007 eingeweiht wurde, solide geplant worden, so Schilling. „Damals war noch nicht im Ansatz absehbar, dass die Zahl der Verfahren derart steigen würde.“ Doch 2005 kamen die Hartz-IV-Gesetze, seit 2007 brach eine Flut an Verfahren über das Gericht herein. „Das System Hartz IV verursacht ständig neue Verfahren“, erklärt Schilling.

Hauptproblem sei die Einkommensberechnung bei sogenannten Aufstockern – Menschen, die so wenig mit ihrer Arbeit verdienen, dass sie zusätzlich Sozialleistungen erhalten. Auch um die Kosten der Unterkunft werde oft trefflich gestritten. 21 Kammern würden mittlerweile Verfahren zum Thema Hartz IV bearbeiten, eine Entspannung ist laut Schilling nicht in Sicht. „Die Verfahrenseingänge werden auf einem sehr hohen Niveau verbleiben“, schätzt er. Deshalb könne er auch nicht sagen, ob es bei vier ausgelagerten Kammern bleiben wird. Das Amtsgericht sei sehr kooperativ gewesen bei der Einrichtung der Außenstelle – vielleicht ist das Sozialgericht auf Kooperation bald wieder angewiesen.

tha

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Beim Fotowettbewerb der Sparkasse Leipzig kann nun über die zwölf Kalendermotive abgestimmt werden. Das Voting endet am 31. August 2017. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Gutes von hier

    Das regionale Schaufenster mit Produkten und Dienstleistungen aus dem Leipziger Raum - von traditionell bis innovativ. Gutes von hier eben! mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr