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Zukunft des Nahverkehrs in Sachsen - Preise könnten steigen

Gutachten vorgestellt Zukunft des Nahverkehrs in Sachsen - Preise könnten steigen

Die Provinz verliert an Einwohnern. Doch wie muss der Nahverkehr in Sachsen auf demografische Entwicklungen reagieren? Die Landesregierung will gewappnet sein und hat deshalb ein umfangreiches Gutachten erstellen lassen.

Werden in Sachsen bald weniger Züge fahren? Steigen die Preise? Was macht die Landesregierung mit den Regionalisierungsmitteln des Bundes?

Quelle: Christian Modla

Dresden. Sachsen will trotz sinkender Bevölkerung vor allem im ländlichen Raum Abstriche beim Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) möglichst vermeiden. «Unser Ziel ist es, den Bürgern und Gästen unseres Landes weiterhin ein ÖPNV-Angebot mindestens auf dem heutigen Niveau anbieten zu können», erklärte Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) am Mittwoch in Radebeul bei der Vorstellung eines Gutachtens zum Nahverkehr. Bei den zuletzt in einigen Medien geführten Diskussionen um Streckenstilllegungen handle es sich laut Dulig «weitgehend um Spekulationen ohne konkreten Anlass».

«Solange die Entscheidung über die künftige Verteilung der Regionalisierungsmittel zwischen den Ländern nicht gefallen ist, kann der Freistaat nicht sachgerecht auf ein entsprechendes Szenario reagieren», sagte Dulig. Regionalisierungsmittel sind Gelder, die der Bund den Ländern jedes Jahr bereitstellt. 2015 waren es rund 7,4 Milliarden Euro. In den ostdeutschen Flächenländern wird eine massive Neuverteilung zu ihren Lasten befürchtet. Sollte es tatsächlich dazu kommen, müsse Sachsen Finanzierungsstrategien entwickeln, betonte Dulig. Sein Ministerium werde dazu Lösungsvorschläge erarbeiten. Die Finanzmittel ließen sich aber nicht beliebig mehren.

Die Opposition kritisiert unterdessen, dass die Landesregierung nur 80 Prozent der Bundesmittel direkt in den öffentlichen Nahverkehr in Sachsen steckt. Die Grünen fordern daher, dass die CDU/SPD-Koalition schon im Vorgriff auf den Doppelhaushalt 2017/18 deutliche Signale für mehr Mittel für den ÖPNV senden soll. „Mindestens 90 Prozent aller Regionalisierungsmittel müssen kurzfristig im Haushalt an die Verkehrsverbünde weitergeleitet werden – so wie es die SPD in der Opposition immer gefordert hat. Nur dann lassen sich die von den Verkehrsverbünden ins Spiel gebrachten Abbestellungen von Bahnstrecken noch abwenden“, sagte die Grüne Verkehrsfachfrau Katja Meier im Februar.

Verkehrsexperte: Preise könnten steigen

Nach Darstellung von Dulig hat Sachsen als erstes Bundesland eine komplexe Bestandsaufnahme des gesamten ÖPNV vorgenommen. Die von einem Gutachterkonsortium erstellte Datenerhebung soll der im Vorjahr installierten ÖPNV-Strategiekommission als Entscheidungsgrundlage dienen. Die Kommission will sich bis 2019 mit allen anstehenden Problemen befassen. 2014 lag das Finanzierungsvolumen des ÖPNV in Sachsen bei knapp 1,2 Milliarden Euro. Dulig sprach von einem wichtigen Wirtschaftszweig.

Hinrich Brümmer, Gutachter der ETC Transport Consultants GmbH, ging am Mittwoch davon aus, dass bei allgemeinen Preissteigerungen auch die Ticketpreise im ÖPNV künftig weiter steigen. Es sei allerdings die Frage, wo das Ende der Fahnenstange erreicht sei.

LVZ

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