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Angeblicher Dschihadist von Amtsgericht freigesprochen

Prozess Angeblicher Dschihadist von Amtsgericht freigesprochen

Im September 2014 reisen zwei junge Männer aus Sachsen über die Türkei nach Syrien. Einer kehrt aus dem Kriegsgebiet zurück und wird angeklagt. Das Amtsgericht Pirna spricht ihn nun frei.

Das Amtsgericht in Pirna. (Archivbild)

Quelle: dpa

Pirna. Das Amtsgericht Pirna hält einen jungen Mann aus Dippoldiswalde (Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) nicht für einen Dschihadisten. Das Jugendschöffengericht sprach den 22-Jährigen am Montag vom Vorwurf frei, Beziehungen zu einer terroristischen Vereinigung aufgenommen zu haben, „um sich in der Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat unterweisen zu lassen“. Die Richter waren nicht überzeugt, dass der Angeklagte vor zwei Jahren nach Syrien reiste, um sich bei der Terrororganisation Islamischer Staat ausbilden zu lassen. Damit folgten sie der Auffassung der Verteidigung. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Der Angeklagte hatte den Vorwurf im Prozess bestritten. Das Gericht sah seine Angaben, dass er seinen islamischen Glauben leben und helfen wollte, nicht widerlegt. Es hatte mehrere Zeugen und einen beim Landeskriminalamt tätigen Islamwissenschaftler befragt, der Material von der Festplatte des Angeklagten ausgewertet hatte. Um einen Nachweis für die Anklage zu führen, müsse man faktisch „in den Kopf des Täters eindringen“, so die Richter. Das sei nicht möglich.

Die Staatsanwaltschaft hatte gefordert, den jungen Mann wegen „Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ (Paragraph 89a Strafgesetzbuch) und nach Jugendstrafrecht eine Arbeitsauflage von 120 Stunden zu verurteilen.

Er und ein 19-Jähriger waren im September 2014 in den Nahen Osten aufgebrochen. Laut Anklage hatte sie auf Facebook gepostet, in den „Heiligen Krieg“ zu ziehen. Der Angeklagte war Ende 2014 zurückgekehrt und hatte sich den Behörden gestellt. Der Student war bei seiner Einreise in München verhaftet, aber nach drei Wochen aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Das Schicksal seines Begleiters ist nicht bekannt.

Im August 2015 war Anklage erhoben worden. Das Jugendschöffengericht in Pirna lehnte aber die Eröffnung des Hauptverfahrens ab, da der Vorwurf nicht den Ermittlungsergebnissen entspreche. Das Landgericht Dresden ließ auf eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft im März 2016 die abgemilderte Anklage zur Hauptverhandlung in Pirna zu.

LVZ

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