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Bautzener Bündnis protestiert gegen NPD - Grünen-Abgeordnete bei Polizeieinsatz verletzt

Bautzener Bündnis protestiert gegen NPD - Grünen-Abgeordnete bei Polizeieinsatz verletzt

Hunderte Menschen sind am 1. Mai gegen einen Aufmarsch der rechtsextremen NPD in Bautzen auf die Straße gegangen. Auf der Mai-Kundgebung der Gewerkschaften wandte sich unter anderen die DGB-Landesvorsitzende Iris Kloppich gegen die Aktion der Rechten, die zu einer Anti-Euro-Demonstration aufgerufen hatten.

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Hunderte Menschen sind am 1. Mai gegen einen Aufmarsch der rechtsextremen NPD in Bautzen auf die Straße gegangen. (Symbolfoto)

Quelle: dpa

Bautzen. Am Rande einer kleineren Gegenkundgebung ist die Landtagsabgeordnete Annekathrin Giegengack (Grüne) zu Boden gegangen und leicht verletzt worden. In einer Presseerklärung machte ihre Partei dafür einen Polizisten verantwortlich.

Dieser habe sie „gewaltsam zu Boden geworfen“. Dadurch sei die Abgeordnete zunächst benommen liegen geblieben. Die Politikerin werde Anzeige erstatten. Die Darstellung der Polizei in Bautzen ist völlig anders. Ein Beamter mitten im Einsatz habe Giegengack aus Versehen „umgerannt“, weil er sie nicht gesehen habe. „Da ist die Dame hingefallen“, sagte der Sprecher der zuständigen Polizeidirektion in Görlitz auf Anfrage der dpa. Er bestritt auch andere Angaben der Frau, zum Beispiel, dass Passanten und Zeugen gehindert worden seien, der Politikerin zu helfen.

Die DGB-Landesvorsitzende Iris Kloppich betonte: „Mit platten Sprüchen und nationaler Abgrenzung sind die Probleme in Europa nicht zu lösen“, sagte Kloppich laut Mitteilung. „Der Tag der Arbeit ist und bleibt ein Feiertag, der daran erinnert, dass die arbeitenden Menschen in Europa und in der ganzen Welt um ihre Rechte kämpfen müssen. An einem solchen Tag ist ein Aufmarsch der NPD eine Provokation, die wir nicht hinnehmen.“

Gegen den NPD-Aufmarsch, der nach Polizeiangaben 250 Teilnehmer hatte, hatte sich in den vergangenen Wochen massiver Widerstand in der ostsächsischen Stadt formiert. Ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Vereinen und Initiativen trat dem am Dienstag unter dem Motto „Bautzen l(i)ebt bunt!“ mit etlichen Veranstaltungen entgegen. Der Aufmarsch der NPD wurde mehrfach durch kurze Sitzblockaden behindert, so dass sie nicht auf der geplanten Route demonstrieren konnten. Bis zu 1000 Menschen protestierten am Rande des Aufzugs gegen die Demonstration.

Der Vorsitzende des Sorbischen Künstlerbundes, Benedikt Dyrlich, erinnerte dort unter anderem an die Repressalien, denen Sorben in der Zeit des Nationalsozialismus ausgesetzt waren. „Wir wollen keine alten und neuen Nazis in Bautzen“, erklärte er laut Mitteilung. Am Morgen gedachten Bürger auf dem Jüdischen Friedhof der Opfer des Nationalsozialismus.

dpa

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