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Hetze im Netz: Polizei durchsucht auch Wohnungen in Sachsen

Bundesweiter Einsatz Hetze im Netz: Polizei durchsucht auch Wohnungen in Sachsen

Im Kampf gegen Hasskommentare im Internet hat die Polizei am Donnerstag Wohnräume in vierzehn Bundesländern durchsucht – darunter auch in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt.

Beamte des Bundeskriminalamtes bei den Hausdurchsuchungen am Mittwoch.
 

Quelle: dpa

München/Leipzig.  Im Kampf gegen Hasskommentare im Internet hat die Polizei am Donnerstag Wohnräume in vierzehn Bundesländern durchsucht. Die Ermittlungen richten sich gegen mehr als 60 Beschuldigte, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) am Donnerstag mit. Auch Sachsen ist betroffen. Es seien in acht Fällen Durchsuchungsbefehle vollstreckt worden, sagte eine Sprecherin des für Extremismus zuständigen Operative Abwehrzentrum (OAZ) in Leipzig. Im Visier der Fahnder hätten Objekte in Ostsachsen, im Vogtland und in Chemnitz gestanden.

Im Mittelpunkt steht den Angaben zufolge ein Verfahren der Staatsanwaltschaft Kempten. In einer Facebook-Gruppe seien über Monate hinweg der Nationalsozialismus verherrlicht und durch Hass-Postings Straftaten wie Volksverhetzung begangen worden. Hauptbeschuldigte in diesem Fall sind die beiden Administratoren der Facebook-Gruppe, ein 42-Jähriger aus dem Landkreis Ostallgäu und ein 37-Jähriger aus Nürnberg.

Auch in Bremen, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Hamburg, Niedersachsen, Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin, Nordrhein-Westfalen, und Bayern durchsuchten Beamte am Donnerstag Wohnräume von Verdächtigen. Das Bundeskriminalamt und das Bayerische Landeskriminalamt koordinieren den Einsatz. 25 Polizeidienststellen seien bundesweit an der Aktion beteiligt gewesen. Zudem gab es seitens des BKA noch weitere Einsätze in anderen Fällen.

„Die heutige Aktion macht deutlich: Die Polizeibehörden des Bundes und der Länder gehen entschlossen gegen Hass und Hetze im Internet vor“, so BKA-Präsident Holger Münch. Angriffe auf Flüchtlingsheime seien häufig das Ergebnis einer Radikalisierung, die auch in den sozialen Netzwerken beginne.

Die Beamten rufen die Bevölkerung außerdem zu einem verantwortungsvollen Umgang mit Kommentaren in sozialen Netzwerken auf. Das BKA rät: „Wer im Internet auf Hasspostings stößt, sollte Anzeige bei der Polizei erstatten.“

Von lyn (mit dpa)

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