Volltextsuche über das Angebot:

10 ° / 7 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Ex-Pegida-Frontfrau Festerling ein

"Keine Anwerbeversuche für fremden Wehrdienst" Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Ex-Pegida-Frontfrau Festerling ein

Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat ein Ermittlungsverfahren gegen die frühere Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling eingestellt. Der früheren Pegida-Frontfrau war vorgeworfen worden, sie habe versucht, deutsche Männer für einen fremden Wehrdienst anwerben zu wollen. Die Ermittlungen sind nun beendet.

Tatjana Festerling auf einer Pegida-Bühne.

Quelle: dpa

Leipzig. Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat ein Ermittlungsverfahren gegen die frühere Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling eingestellt. Ihr war vorgeworfen worden, auf einer Kundgebung des fremdenfeindlichen Bündnisses Legida in Leipzig Männer für einen fremden Wehrdienst angeworben zu haben. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft sagte am Dienstag, das Verfahren sei bereits Ende Oktober eingestellt worden. Ein für eine Anklage hinreichender Tatverdacht auf einen Verstoß gegen Paragraf 109 h des Strafgesetzbuches bestehe nicht, hieß es zur Begründung. Zunächst hatten der Berliner «Tagesspiegel» und die «Sächsische Zeitung» darüber berichtet.

Festerling hatte im Juni gemeinsam mit dem niederländischen Pegida-Aktivisten Edwin Wagenveld Bulgarien besucht. Dabei hatte sie sich nach eigenen Angaben in der Grenzregion zur Türkei der paramilitärischen Bürgerwehr «Bulgarian Military Veterans Union - Vasil Levski» angeschlossen. «Die bulgarischen Freunde, die das Grenzhinterland an der bulgarisch-türkischen Grenze sichern, suchen dringend Verstärkung, möglichst Veteranen aus Militär und Polizei», posteten sie nach ihrer Rückkehr im Netz. Ähnlich äußerte sich Festerling im Juli bei der Legida-Kundgebung.

Laut Staatsanwaltschaft war fraglich, ob Festerling tatsächlich deutsche Männer hätte verpflichten können, Mitglied der Miliz zu werden. Dazu hätte es einer sogenannten Abschlussbefugnis der «Bulgarian Military Veterans Union - Vasil Levski» bedurft. Es sei nicht klar, ob Festerling darüber verfügte. Zudem sei nicht klar, ob es sich bei der bulgarischen Organisation um eine bewaffnete Miliz gehandelt habe. Dies sei aber Voraussetzung, um als militärische oder militärähnliche Einrichtung gemäß Paragraf 109 zu gelten.

LVZ

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Polizeiticker Mitteldeutschland
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "LVZ-Online Extra" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kö... mehr

  • 24 Stunden in der Region

    Firmen und Unternehmen in der Region Leipzig stellen sich vor. mehr

  • TAW - Technische Akademie Wuppertal
    TAW  - Technische Akademie Wuppertal

    Ein Werbespecial der LVZ für die Technische Akademie Wuppertal mit Infos zum breitgefächerten Angebot. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Great Barrier Reef" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Great Barrier Reef im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr