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Tillich verurteilt "Gewaltexzess": 90 Polizisten aus Sachsen bei Blockupy in Frankfurt verletzt

Tillich verurteilt "Gewaltexzess": 90 Polizisten aus Sachsen bei Blockupy in Frankfurt verletzt

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat die gewaltsamen Proteste gegen die Eröffnung des EZB-Hochhauses in Frankfurt als „eklatanten Missbrauch der Versammlungsfreiheit“ verurteilt.

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Mit einer Welle der Gewalt hatte der Protesttag der kapitalismuskritischen Blockupy-Bewegung gegen die europäische Krisenpolitik in Frankfurt begonnen.

Quelle: dpa

Dresden/Frankfurt. „Das hat mit dem vom Grundgesetz garantierten Demonstrationsrecht nichts zu tun, sondern ist das Ausleben von Gewaltexzessen“, sagte er am Donnerstag in Dresden. 90 der rund 150 am Mittwoch bei den Ausschreitungen verletzten Polizisten kamen aus Sachsen.

Das Blockupy-Bündnis, das zu Protesten gegen die Frankfurter Zentrale Europäische Zentralbank (EZB) aufgerufen hatte, sprach von mehr als 200 verletzten Demonstranten. Nach Angaben des Innenministeriums in Dresden erlitten sechs sächsische Beamte Prellungen durch Steinwürfe, ein weiterer einen Knochenbruch. 64 Polizisten seien durch von Randalierern eingesetzte Reizstoffe leicht verletzt und 14 Polizeiwagen von Demonstranten beschädigt worden.

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Dresden/Frankfurt. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat die gewaltsamen Proteste gegen die Eröffnung des EZB-Hochhauses in Frankfurt als „eklatanten Missbrauch der Versammlungsfreiheit“ verurteilt. „Das hat mit dem vom Grundgesetz garantierten Demonstrationsrecht nichts zu tun, sondern ist das Ausleben von Gewaltexzessen“, sagte er am Donnerstag in Dresden. 90 der rund 150 am Mittwoch bei den Ausschreitungen verletzten Polizisten kamen aus Sachsen.

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Fünf Hundertschaften aus Sachsen waren in Frankfurt im Einsatz. Tillich dankte den sächsischen Beamten und wünschte den Verletzten eine gute und schnelle Genesung. Zugleich rief er alle demokratischen Parteien auf, die bestehenden rechtlichen Möglichkeiten zu nutzen, damit sich so etwas in Deutschland nicht wiederholen könne. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) verurteilte die Gewalt ebenfalls aufs Schärfste. „Mein Dank und meine Anerkennung gilt den Polizisten, auch denjenigen aus Sachsen, die mit hoher Professionalität den Einsatz durchführten.“

Die Krawalle in Frankfurt könnten sich auch auf die Einsatzplanung für das G7-Treffen in Dresden auswirken. „In die Beurteilung der Lage fließen alle notwendig relevanten Erkenntnisse mit ein“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Mit der Einsatzplanung für das Treffen der Finanzminister und Notenbankchefs der sieben wichtigsten Industrienationen vom 27. bis 29. Mai sei ein Vorbereitungsstab der Polizeidirektion Dresden betraut.

LVZ

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