Volltextsuche über das Angebot:

21 ° / 8 ° heiter

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Volksverhetzungsprozess gegen Bachmann geht in neue Runde

Pegida-Chef wieder vor Gericht Volksverhetzungsprozess gegen Bachmann geht in neue Runde

Während Lutz Bachmann sich zu Unrecht wegen Volksverhetzung verurteilt sieht, ist der Staatsanwaltschaft die Geldstrafe gegen den Pegida-Chef nicht genug. Und so wird der Fall weiter die Justiz beschäftigen.

Lutz Bachmann bei der Gerichtsverhandlung im Dresdner Amtsgericht.
 

Quelle: dpal

Dresden. Der Volksverhetzungsprozess gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann geht in eine neue Runde. Sowohl Staatsanwaltschaft als auch Verteidigung kündigten am Mittwoch Rechtsmittel gegen das am Vortag gefällte Urteil des Amtsgerichts an. Darin war der Mitgründer des islam- und fremdenfeindlichen Bündnisses wegen herabwürdigender und hetzerischer Beleidigungen gegen Flüchtlinge zu einer Geldstrafe von 9600 Euro verurteilt worden. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Freiheitsstrafe von sieben Monaten ohne Bewährung, die Verteidigung Freispruch gefordert.
Ob Berufung oder Revision beantragt werde, sei noch nicht entschieden, sagte Oberstaatsanwalt Lorenz Haase. Während bei einer Berufung in nächst höherer Instanz eine neue Verhandlung mit kompletter Beweisaufnahme geführt wird, muss ein Urteil bei einer Revision von der übernächsten Instanz auf Rechtsfehler überprüft werden.
Sie werde auf jeden Fall in Berufung gehen, sagte Bachmanns Anwältin Katja Reichel. „Das Schreiben ans Amtsgericht geht heute noch raus“, kündigte sie an. Die Berufungsverhandlung würde dann vor dem Landgericht Dresden stattfinden.
Die Staatsanwaltschaft hatte auch aufgrund der vielen Vorstrafen Bachmanns eine Gefängnisstrafe gefordert. Der 43-Jährige hatte im September 2014 in Facebook-Kommentaren Flüchtlinge als „Viehzeug“, „Gelumpe“ und „Dreckspack“ bezeichnet.
Bachmann bestreitet, Verfasser dieser Posts gewesen zu sein. Seine Anwältin wirft dem Gericht vor, eine Beweisführung zur Entlastung ihres Mandanten nicht zugelassen zu haben. Sie hatte unter anderem die Ladung eines Facebook-Verantwortlichen als Zeugen und ein internationales Rechtshilfeersuchen beantragt, um Informationen von dem US-Unternehmen zu erhalten. Beides hatte das Gericht abgelehnt.

Von LVZ

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr