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Zoll-Bilanz 2015: 914 Verfahren und 395 Jahre Haft für verurteilte Täter

In- und Export Zoll-Bilanz 2015: 914 Verfahren und 395 Jahre Haft für verurteilte Täter

Beamte des Dresdner Zolls – zuständig unter anderem für Sachsen und Thüringen – haben im vergangenen Jahr 914 Ermittlungsverfahren wegen zumeist schwerer oder organisiert begangener Zollstraftaten eingeleitet.

Fahrzeuge von Polizei und Zoll bei gemeinsamen Ermittlungen (Archivfoto)
 

Quelle: dpa

Dresden/Leipzig . Beamte des Dresdner Zolls – zuständig unter anderem für Sachsen, Thüringen und den Flughafen Leipzig/Halle – haben im vergangenen Jahr 914 Ermittlungsverfahren wegen zumeist schwerer oder organisiert begangener Zollstraftaten eingeleitet. Das teilte die Behörde am Dienstag mit. Im Vergleich zu 2014 ging die Zahl der Verfahren leicht zurück. Insgesamt 1166 Tatverdächtige konnten ermittelt werden.

In ihren Ermittlungen deckten die Zollfahnder nach eigenen Angaben Steuerhinterziehungen im Wert von 9,3 Millionen Euro auf. Das ist deutlich weniger als noch 2014. Damals konnten 26,4 Millionen Euro bei Steuerhinterziehungen entdeckt werden.

Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit der Behörde ist der Kampf gegen die internationale Drogenkriminalität. „Hier konnte Tätern im vergangenen Jahr die unerlaubte Einfuhr von rund 240 Kilogramm Betäubungsmitteln nachgewiesen werden“, teilte der Zoll mit. Die ermittelten Täter erhielten anschließend Freiheitsstrafen von insgesamt 395 Jahren und Geldstrafen in Höhe von insgesamt 90.000 Euro.

Eine deutliche Steigerung musste die Behörde bei illegalen Vermögensabschöpfungen registrieren, heißt es. „Diese Maßnahmen dienen dazu, den Straftätern die ‚Gewinne‘ zu entziehen, die sie unmittelbar oder mittelbar aus ihren strafbaren Handlungen wie zum Beispiel dem Handel mit unversteuerten Zigaretten oder mit Betäubungsmitteln erlangt haben“, so die Mitteilung aus Dresden. Insgesamt 3,2 Millionen Euro in Bargeld, Wertgegenstände, Immobilienpapiere konnten 2015 letztlich durch den Zoll gesichert. Im Jahr zuvor waren es hier noch 607.000 Euro.

Die Ergebnisse 2015 im Überblick (alle Angaben: Zoll Dresden):

Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität

Insgesamt 454 Ermittlungsverfahren haben die Beamten des Zollfahndungsamtes Dresden und der Gemeinsamen Ermittlungsgruppen Rauschgift in Dresden, Leipzig und Erfurt im Vorjahr bearbeitet.

Dabei konnte Tatverdächtigen die unerlaubte Einfuhr von insgesamt rund 240 Kilogramm Betäubungsmitteln aus EU- oder Drittländern nachgewiesen werden.

Der Schwerpunkt des Zollfahndungsamtes Dresden liegt unverändert auf der Bekämpfung des Crystal-Schmuggels über die sächsisch-tschechische Grenze. Die Ermittler konnten Tätern im vergangenen Jahr die Einfuhr von 51 Kilogramm der gefährlichen synthetischen Droge nachweisen. Davon konnten 9,5 Kilogramm sichergestellt und dadurch dem illegalen Markt körperlich entzogen werden.

Bekämpfung der Verbrauchsteuerkriminalität

Bei der Bekämpfung des international organisierten Tabakwarenschmuggels bearbeiteten die Beamtinnen und Beamten im Vorjahr 104 Ermittlungsverfahren. Der ermittelte Gesamttatumfang stieg von 16,5 Mio. Stück Zigaretten im Jahr 2014 auf rund 21 Mio. Stück im Vorjahr an. Darüber hinaus konnte Tätern die Einfuhr von 680 Kilogramm Feinschnitt sowie 2,1 Tonnen Wasserpfeifentabak ohne Entrichtung von Zoll, Einfuhrumsatzsteuer und Tabaksteuer nachgewiesen werden. Der im Bereich des Tabakwarenschmuggels verursachte und nachgewiesene Steuerschaden belief sich auf rund 4,5 Mio. Euro.

Wegen des Verdachts der Hinterziehung von Energiesteuer auf Kraft- und Heizstoffe ermittelten die Beamten im Vorjahr in drei Fällen und konnten einen Tatumfang von neun Millionen Liter mit einem Steuerschaden von 4,4 Mio. Euro aufdecken.

Hinterziehung von Einfuhrabgaben

Die Beamten des Zollfahndungsamtes Dresden bearbeiteten im Vorjahr acht Ermittlungsverfahren, bei denen der Verdacht bestand, dass Zölle und Einfuhrumsatzsteuer nicht ordnungsgemäß entrichtet wurden. I

n ihren Ermittlungen konnten sie hinterzogene Einfuhrabgaben (Zölle und Einfuhrumsatzsteuer) in Höhe von rund 350.000 Euro nachweisen.

Gewerblicher Rechtsschutz

Rund 6.800 Stück mutmaßliche Plagiate - hauptsächlich Textilien, Schuhe und Accessoires - stellten die Beamten des Zollfahndungsamtes Dresden in 14 Ermittlungsverfahren im vergangenen Jahr sicher. Außerdem konnten die Zollfahnder nach einem Hinweis der französischen Zollverwaltung im Februar 2015 im Raum Dresden mehr als 70 Tonnen gefälschtes Waschmittel einer bekannten Marke aus dem Verkehr ziehen.

Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz

Wegen Verstößen gegen das Arzneimittelgesetz ermittelten die Beamten des Zollfahndungsamtes Dresden im Vorjahr 144 Fälle. Davon hatten 89 Verfahren Dopingsubstanzen, insbesondere Anabolika, zum Gegenstand.

Ort der Sicherstellung

Der Großteil dieser Waren wurde in internationalen Luftfrachtsendungen festgestellt und war für Empfänger in anderen Ländern innerhalb und außerhalb Europas bestimmt. In diesen Fällen steuert das Zollfahndungsamt Dresden die notwendigen Informationen für die Durchführung weiterer Ermittlungen an die zuständigen Behörden insbesondere der Empfängerländer.

Artenschutz

In sechs Ermittlungsverfahren gingen die Beamten im Vorjahr dem Verdacht von Verstößen gegen das Washingtoner Artenschutzübereinkommen bzw. das Bundesnaturschutzgesetz nach. Sie stellten dabei Elfenbein und Erzeugnisse aus der Haut artengeschützter Schlangen sicher.

Von mpu

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