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269 Millionen Euro: Sachsen rechnet mit mehr Steuereinnahmen

Finanzen 269 Millionen Euro: Sachsen rechnet mit mehr Steuereinnahmen

Die Steuereinnahmen in Sachsen wachsen weiter. Der Freistaat rechnet 2015 und 2016 mit rund 269 Millionen Euro. Auch für die Kommunen bedeutet das ein Plus an Einnahmen.

Über die Steuern fließt weiterhin mehr Geld in die Kasse des Freistaats.

Quelle: dpa

Dresden. Sachsen kann auch in diesem und im kommenden Jahr mit mehr Steuereinnahmen rechnen als ursprünglich prognostiziert. Finanzminister Georg Unland (CDU) bezifferte die Zuflüsse am Dienstag für beide Jahre auf insgesamt 269 Millionen Euro. Bezugsgröße ist die Steuerschätzung vom November 2014. Da rund 67,5 Millionen Euro davon an die Kommunen gehen, bleiben unter dem Strich noch reichlich 200 Millionen Euro Mehreinnahmen übrig. Die sollen in die sogenannte Haushaltsausgleichsrücklage fließen, aus der sich Sachsen für die Finanzierung des aktuellen Doppelhaushalts mit 400 Millionen Euro bediente.

Für 2015 rechnet Sachsen mit Steuereinnahmen von rund 12,44 Milliarden Euro, 165 Millionen Euro mehr als im November prognostiziert; für 2016 werden 104 Millionen Euro mehr veranschlagt. Auch für die Jahre 2017 bis 2019 weist die Steuerschätzung vom Mai Mehreinnahmen zwischen 157 und 197 Millionen Euro pro Jahr aus. Unland wollte das aber nicht zu hoch bewerten, weil solche Prognosen sehr spekulativ seien. „Die Konjunktursignale sind inzwischen nicht mehr nur positiv. Erste optimistische Wachstumsprognosen wurden revidiert. Außerdem stehen im Bereich des Steuerrechts zahlreiche Änderungen an, die zu Einnahmeausfällen führen werden", gab der Minister zu bedenken.

Für die Kommunen erhöhen sich die Einnahmen nach der Steuerschätzung vom Mai um 15 Millionen Euro (2015) und 26 Millionen Euro (2016). Im Jahr 2017 kommt für die Städte und Gemeinden einmalig ein Zuschlag von 45 Millionen Euro hinzu. Dann tritt der Bund Umsatzsteueranteile zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen ab.

dpa

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