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Bundesagentur für Arbeit: Zahl der Hartz-IV-Betrüger sinkt

Bundesagentur für Arbeit: Zahl der Hartz-IV-Betrüger sinkt

Die Zahl der Hartz-IV-Betrüger sinkt. Im Vorjahr hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) 39.957 Fälle wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit an die Zollverwaltung weitergegeben, berichtet die Leipziger Volkszeitung in ihrer Freitag-Ausgabe Freitag.

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Die Zahl der Hartz IV-Betrüger sinkt - und die Mehrheit der Leistungsempfänger ist ohnehin ehrlich, so die Bundesagentur für Arbeit.

Quelle: dpa

Leipzig. Das ist ein Minus von 5,7 Prozent im Vergleich zum Jahr davor.

Laut dem neuen Jahresbericht zur „Bekämpfung von Leistungsmissbrauch" der Nürnberger Bundesagentur, der der Leipziger Volkszeitung vorliegt, wurden auch deutlich weniger Fälle wegen eines begründeten Straftatverdachts an die Staatsanwaltschaft überreicht. Hier gab es einen Rückgang auf 15.474 Fälle (2012: 15747).

Heinrich Alt, Vize-Chef der BA, zeigte sich erfreut über den erneuten Rückgang. „Wir bearbeiten Leistungsmissbrauch konsequent und nachhaltig und erzielen damit auch eine präventive Wirkung", sagte er der LVZ.

Leistungsmissbrauch sei kein Kavaliersdelikt. „Ein Sozialsystem wird nur dann von der Gesellschaft akzeptiert, wenn das Gerechtigkeitsempfinden der Menschen nicht verletzt wird. Das heißt, nur derjenige, der wirklich bedürftig ist, wird von der Solidargemeinschaft unterstützt." Zugleich betonte Alt, dass die Mehrheit der Leistungsempfänger ehrlich sei und „völlig zu Recht finanzielle Unterstützung" erhalte. „Wir reden hier über wenige schwarze Schafe."

Insgesamt hat sich die Zahl der eingeleiteten Straf- und Bußgeldverfahren binnen eines Jahres um fast 2488 auf 163 547 verringert. Das sei ein erneuter Rückgang. 2011 gab es noch 177.000 Verfahren. In den meisten Fällen verhängen die Jobcenter dabei selbst Strafen, etwa ein Verwarnungsgeld oder Geldbußen. Im Durchschnitt lagen diese 2013 bei 94,19 Euro pro Fall – im Schnitt rund fünf Euro weniger als ein Jahr davor. Die Summe aller Verwarn- und Bußgelder betrug 2013 rund 2,9 Millionen Euro. Ein Jahr zuvor waren es rund 3,2 Millionen Euro.

Missbrauchsverfahren werden von den Jobcentern eingeleitet, wenn sie vermuten, dass Hartz-IV-Empfänger staatliche Leistungen zu Unrecht bezogen haben. Das ist beispielsweise der Fall, wenn ein Bezieher von Arbeitslosengeld II grob fahrlässig unrichtige oder unvollständige Angaben über sein Nebeneinkommen oder Vermögen macht. Ein Großteil der potenziellen Betrüger werde durch den automatisierten Datenabgleich enttarnt. Dabei werden persönliche Angaben von Hartz-IV-Empfängern mit den Daten anderer Behörden verglichen.

Andreas Dunte

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