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Das Weltverkehrsforum fragt: Wie die Infrastruktur von morgen finanzieren?

Das Weltverkehrsforum fragt: Wie die Infrastruktur von morgen finanzieren?

Die nackten Zahlen, die der Generalsekretär des Weltverkehrsforums José Viegas gestern in Berlin vortrug, waren beeindruckend - oder auch niederschmetternd: Bis zum Jahr 2030 haben allein die OECD-Staaten einen Investitionsbedarf in ihre Infrastruktur von elf Billionen Dollar.

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José Viegas (l.) und Staatssekretär Andreas Scheuer.

Quelle: BMVBS

Der Passagierverkehr in der Luft werde sich verdoppeln, das Frachtaufkommen glatt verdreifachen. Der Containerverkehr auf den Meeren wird sogar auf das Vierfache wachsen. Das 6. Weltverkehrsforum vom 22. bis 24. Mai in Leipzig sucht Antworten auf die Frage, wie künftige Infrastrukturprojekte finanziert werden können.

Es werden Minister und hochrangige Verkehrsexperten aus mehr als 50 Ländern erwartet. 20 bilaterale Gespräche während des Forums hat der deutsche Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) bereits eingeplant.

Viegas, bestens vernetzter Professor für Bauingenieurwesen aus Lissabon, beschrieb auch das Dilemma, in dem die meisten Staaten stecken: Seit rund 20 Jahren werde weniger in Straßen, Schienen, Luft- oder Schiffsverkehr investiert als eigentlich für Neubau und Erhaltung erforderlich wäre. Notwendig wären etwa 1,5 Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP), investiert würden durchschnittlich gerade einmal 0,8 Prozent. In vielen Staaten laute die Alternative: Leistungen für die Infrastruktur kürzen oder neue Weg der Finanzierung finden? Die Alterung der Gesellschaften im Norden, Wachstum im Süden, fortschreitende Verstädterung oder der Klimaschutz stellten zudem ganz neue Anforderungen an die Verkehrspolitik für die Zukunft.

Zum Reizthema PKW-Maut in Deutschland meinte Viegas, dass Straßennutzungsgebühren, wie es sie in unterschiedlicher Form in vielen EU-Ländern bereits gibt, eine immer größere Bedeutung erlangen würden. Bei Verkehrsstaatssekretär Andreas Scheuer (CSU) lief der Portugiese damit offene Türen ein. Die CSU plädiert seit Jahren für eine Autobahn-Vignette, mit der wenigstens ein Teil der Erhaltungskosten beglichen werden könnte. In Zukunft seien flexible Mautsysteme mit kilometergenauer Abrechnung denkbar. Viegas verwies auch darauf, dass bei Elektromobilen etwa die Mineralölsteuer wegfalle. In vielen Ländern werde über einen Ausgleich nachgedacht. In Deutschland noch unterentwickelt sei zudem das Bauen in öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP).

Zurzeit werde etwa die Verbreiterung eines Abschnitts der A 9 in Thüringen auf diese Weise realisiert, sagte Scheuer. Der private Bauherr finanziert und realisiert das Vorhaben und betreibt den Abschnitt über einen Zeitraum von 30 Jahren. Im Gegenzug erhält er die Einnahmen aus der LKW-Maut dafür.

Viegas meinte, ÖPP besitze "ein Riesenpotenzial", es sei jedoch "nichts für Amateure". Die umfangreichen Verträge müssten akribisch ausgearbeitet werden. Er warnte vor dem "Drang zum Schönrechnen", der manche Politiker und Investoren befalle.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 26.04.2013

Rheinhard Zweigler

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