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Flugroute: Oberverwaltungsgericht weist Klage gegen Südabkurvung erneut ab

Flughafen Leipzig-Halle Flugroute: Oberverwaltungsgericht weist Klage gegen Südabkurvung erneut ab

Das sächsische Oberverwaltungsgericht in Bauten hat am Freitag erneut die Klage von Naturschützern abgewiesen. Die sahen ihr Mitspracherecht bei der Ausweisung von Flugrouten des Flughafens Leipzig-Halle verletzt. Startende und landende Maschinen fliegen vorerst weiter über Leipziger Auwälder.

Flugzeug am Flughafen Leipzig-Halle (Symbolfoto)

Quelle: Wolfgang Zeyen

Leipzig. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen hat die Klage der Grünen Liga Sachsen gegen die kurze Südabkurvung des Flughafens Leipzig/Halle am Freitag erneut abgewiesen. Der Naturschutzverein hatte sich auf die Verletzung seines im Bundesnaturschutzgesetz vorgesehenen Mitwirkungsrechts bei der Festlegung der Flugrouten über Leipziger Auwälder gestützt und war damit schon im Mai 2012 am OVG gescheitert. Dagegen hatten die Naturschützer Berufung eingelegt. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verwies den Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung an das OVG zurück, weil die Klage zulässig und in der Sache zu überprüfen sei.

Mit der Entscheidung am Freitag bestreiten die Bautzner Richter abermals, „dass das Mitwirkungsrecht des Naturschutzvereins bei der Festlegung der Flugrouten verletzt wurde. Die Klage wurde deshalb als unbegründet abgewiesen“, sagte Gerichtssprecher Thomas Tischer (SächsOVG – 1 C 6/14).

Die Grüne Liga beklagt, dass wegen der Südabkurvung streng geschützte Vogelarten im Leipziger Auwald unter Fluglärm zu leiden haben. Das OVG ließ keine Revision gegen sein Urteil zu. Dagegen könnte der Naturschutzverband aber noch eine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erheb

Betroffene Anwohner reagierten enttäuscht. „Wie das OVG Bautzen die Kurve gekriegt hat, den Rüffel des Bundesverwaltungsgerichtes auszumerzen, bleibt der Analyse der noch nicht vorliegenden Urteilsbegründung vorbehalten“, sagte Matthias Zimmermann von der Bürgerinitiative gegen die neue Flugroute. „David hat gegen Goliath verloren“, so Zimmermann, „das Bibel-Gleichnis taugt halt nur für Idealisten“. Bereits zuvor hatten die Gerichte mehrfach Klagen gegen Nachtflüge abgewiesen.

Winfried Mahr (mit dpa)

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