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KfW: Teurer Aufbau Ost macht sich bezahlt - BIP klettert - Zahl der Arbeitslosen sinkt

KfW: Teurer Aufbau Ost macht sich bezahlt - BIP klettert - Zahl der Arbeitslosen sinkt

Der teure Aufbau Ost zahlt sich nach Einschätzung der Förderbank KfW aus. „Gemessen an der Wirtschaftsleistung gehört Ostdeutschland inzwischen zum Mittelfeld Europas“, bilanzierte KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner am Dienstag in Frankfurt.

Chemnitz/Frankfurt/Main. Entscheidende Voraussetzung für die dynamische Entwicklung in den 25 Jahren seit dem Fall der Berliner Mauer: Nach der Wende flossen 1,6 Billionen Euro Investitionen nach Ostdeutschland. Allerdings liege die Arbeitsproduktivität - die Wirtschaftsleistung je Erwerbstätigem - dort erst bei 76 Prozent des West-Wertes.

In Sachsen legte am selben Tag gleich zwei positive Werte vor. Der Gesamtwert aller produzierten Waren und Dienstleistungen ist im ersten Halbjahr überdurchschnittlich gestiegen. Wie das Statistische Landesamt mitteilte, nahm das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Freistaat im Vergleich zum Vorjahreszeitraum preisbereinigt um 2,9 Prozent zu. Der Anstieg sei vor allem Zuwächsen bei der Bruttowertschöpfung (BWS) im Produzierenden Gewerbe zu verdanken. Der Dienstleistungsbereich habe ebenfalls einen BWS-Anstieg verzeichnet. In ganz Deutschland stieg das BIP im ersten Halbjahr real um 1,7 Prozent. In den neuen Ländern ohne Berlin fiel der Anstieg mit 2,1 Prozent etwas höher aus.

Sachsens Arbeitslosigkeit sinkt auf 8,2 Prozent

Die Arbeitslosigkeit im Freistaat ist im September auf den bisher niedrigsten Stand seit 1991 gesunken. Bei einer Quote von 8,2 Prozent gab es im Freistaat 174.150 Arbeitslose, wie die Landesarbeitsagentur am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zum Vormonat waren das 5558 Frauen und Männer weniger. Die Arbeitslosenquote ging um 0,3 Punkte zurück.

Die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt sei vor allem auf die beginnende Herbstbelebung und auf Neueinstellungen nach dem Ende der Schulferien zurückzuführen, betonte der Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Sachsen der Bundesagentur für Arbeit, Klaus Schuberth. Diese Tendenz ist auch im Geschäftsstellenbezirk Leipzig zu spüren. Hier ging die Quote auf 9,6 Prozent zurück ein Punkt weniger als im Vorjahresmonat.

Der Arbeitsmarkt in Deutschland hat sich im September allerdings schlechter entwickelt als für die Jahreszeit üblich. Die Zahl der Arbeitslosen ging im Monatsvergleich zwar um 94.000 auf 2,808 Millionen zurück, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg mitteilte.

Der Rückgang sei aber schwächer als in den Vorjahren. Dies liege auch daran, dass weniger Arbeitslose in Förderprogrammen der BA gewesen seien. "Im September ist die Zahl der arbeitslosen Menschen mit der beginnenden Herbstbelebung gesunken", sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise. "Lässt man übliche saisonale Effekte außen von, steigt die Arbeitslosigkeit jedoch an."

Die Angleichung Ostdeutschlands an das West-Niveau sei laut KfW noch nicht völlig erreicht sei. Zeuner betonte: „Die regionalen Unterschiede zwischen West- und Ostdeutschland sind im internationalen Vergleich unerheblich.“ Daher spreche vieles dafür, „Regionalförderung künftig nicht mehr nach Himmelsrichtung vorzunehmen“, sondern „gesamtdeutsch zu denken“, sagte Zeuner: „Wir hatten 25 Jahre Bedarf in Ostdeutschland, das ist extrem gut gelaufen. Jetzt ist ein guter Zeitpunkt neu zu überlegen, was sind die Bedarfe.“

Soli nicht abschaffen

Forderungen nach einer Abschaffung des ursprünglich für den Aufbau Ost erhobenen Steueraufschlags „Soli“ wolle er sich nicht anschließen, betonte Zeuner. Er sehe genug Verwendungsnotwendigkeiten für diese Gelder. Nach KfW-Berechnungen fiel das reale Wirtschaftswachstum pro Kopf in den fünf ostdeutschen Bundesländern im zurückliegenden Vierteljahrhundert praktisch genauso stark aus wie das in Westdeutschland zur Wirtschaftswunderzeit nach dem Zweiten Weltkrieg.

Das mache sich zunehmend auch im Portemonnaie der Menschen in Ostdeutschland bemerkbar: Im vergangenen Jahr betrug deren verfügbares Pro-Kopf-Einkommen 17.700 Euro. Das waren 84 Prozent des West-Niveaus. 1991 waren es 53 Prozent.

Entscheidende Voraussetzung für den erfolgreichen Umbau der bankrotten Planwirtschaft der DDR in eine wettbewerbsfähige soziale Marktwirtschaft seien hohe Investitionen gewesen: Seit 1991 investierten Unternehmen, Kommunen und private Bauherren der KfW zufolge insgesamt rund 1,6 Billionen Euro in Ostdeutschland.

Trotz aller Erfolge sehen die KfW-Ökonomen noch Baustellen: Die Arbeitsproduktivität - also die Wirtschaftsleistung je Erwerbstätigem - liege im Osten erst bei 76 Prozent des West-Wertes. Das erkläre sich unter anderem damit, dass es in Ostdeutschland relativ wenige große Unternehmen gibt, deren Arbeitsproduktivität im Schnitt höher sei.

Die vergleichsweise hohe Arbeitslosigkeit und die demografische Entwicklung belasten die positive Bilanz zudem: Seit 1990 habe Ostdeutschland 13,5 Prozent seiner Bevölkerung verloren. Dieser Trend wird nach KfW-Prognose anhalten - Ausnahme: Der wachsende „Speckgürtel“ rund um Berlin.

mro/dpa

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